Sitzung
1320
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
30.03.2009
Zeit
18:05-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Haushalt 2009 - Antragsberatung -

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 3
Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen und des Konjunkturpaketes II der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

1275/09
Ö 4
Ausführung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II des Bundes

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

1228/09
Ö 5
Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar I (Kernstadt)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1199/09
Ö 6
Umgestaltung Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7

1115/08
Ö 6
Umsetzung des Projektes "Stolpersteine gegen das Vergessen" in Wetzlar

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

1227/09
Ö 6
Optimierung der Verwaltungsgliederung - Sportamt -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

1229/09
Ö 6
Städtische Museen Wetzlar Eintrittsbefreiung für Wetzlarer Schüler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

1255/09
Ö 6
Umgestaltung Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7

1115/08
Ö 6
Umsetzung des Projektes "Stolpersteine gegen das Vergessen" in Wetzlar

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

1227/09
Ö 6
Optimierung der Verwaltungsgliederung - Sportamt -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

1229/09
Ö 6
Städtische Museen Wetzlar Eintrittsbefreiung für Wetzlarer Schüler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

1255/09
Ö 6
Optimierung der Verwaltungsgliederung - Sportamt -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

1229/09
Ö 7
Einführung eines Stadtpasses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6

1271/09
Ö 8
Ausübung des Wahlrechts zum Europäischen Parlament durch Unionsbürger

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7

1260/09
Ö 9
Grundstücksankauf enwag Energie- und Wassergesellschaft mbH, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

1250/09
Ö 9.1
Lärmschutzwand Garbenheim

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

1285/09
Ö 10
Konzept zur Verstetigung im Sinne der Nachhaltigkeit "Soziale Stadt", Silhöfer Aue / Westend

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1214/09
Ö 11
Konzept zur Verbesserung der Kontrolle des Finanzmanagements (Abwicklung der Kartenverkäufe) beim Verein Wetzlarer Festspiele (Drucksachen-Nr. 1104/08-II/130)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1259/09
Ö 12
Verschiedenes

Beschluss: noch nicht festgelegt