Sitzung
1323
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
21.04.2009
Zeit
18:05-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Haushalt 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1
Änderungsliste des Ältestenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2009 - Antragsberatung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.3
Investitionsprogramm und Finanzplanung 2009 - 2012

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2.4
Konjunkturpaket II

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 1.4.1
Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen und des Konjunkturpaketes II der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1275/09
Ö 1.4.2
Ausführung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II des Bundes

Beschluss: noch nicht festgelegt

1228/09
Ö 1.1.5
Lärmschutzwand Garbenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1285/09
Ö 1.4.1
Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen und des Konjunkturpaketes II der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1275/09
Ö 1.4.2
Ausführung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II des Bundes

Beschluss: noch nicht festgelegt

1228/09
Ö 1.1.5
Lärmschutzwand Garbenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1285/09
Ö 1.4.1
Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen und des Konjunkturpaketes II der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1275/09
Ö 1
59. Änderung des Flächennutzungsplanes Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel "Im Heidegarten", Stadtteil Nauborn Umzonung von "Gewerblicher Baufläche" und "Fläche für Landwirtschaft" in "Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel" - Abschließender Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1120/08
Ö 1
Bebauungsplan Nr. 15 "Im Heidegarten", Stadtteil Nauborn - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1241/09
Ö 2
Neubau der über Mühlgraben und Lahn führenden Fuß- und Radwegebrücke zwischen Wetzbachstraße und Bachweide

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52

1232/09
Ö 3
Straßen- und Kanalsanierung "Bannviertel", 2. Bauabschnitt: Ausbau der Bannstraße, Eduard-Kaiser-Straße, Albinistraße, Herderstraße und Dalbergstraße

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52

1183/08
Ö 4
Umgestaltung Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 33

1115/08
Ö 5
Stromversorgung der städtischen Grillhütten Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 33

1176/08
Ö 6
Optimierung der Verwaltungsgliederung - Sportamt -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 29, Enthaltungen: 4

1229/09
Ö 7
Einführung eines Stadtpasses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 29

1271/09
Ö 8
Städtische Museen Wetzlar Eintrittsbefreiung für Wetzlarer Schüler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 3

1255/09
Ö 9
Informationsveranstaltung zur Durchführung eines Projektes "Mehrgenerationenwohnen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1185/08
Ö 10
Ausübung des Wahlrechts zum Europäischen Parlament durch Unionsbürger

Beschluss: noch nicht festgelegt

1260/09
Ö 11
Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar I (Kernstadt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

1199/09
Ö 12
Seniorenrat Wahl eines stellv. Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 
Ö 13
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.1
Verkehrstechnische Untersuchung "Ruhender Verkehr in der Altstadt Wetzlar" ("Altstadtparkkonzept")

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1211/09
Ö 13.2
Konzept zur Verstetigung im Sinne der Nachhaltigkeit "Soziale Stadt", Silhöfer Aue / Westend

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1214/09
Ö 13.3
Tätigkeitsbericht der Stadtbibliothek Wetzlar 2008

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1268/09
Ö 13.4
Hessischer Bibliothekstag am 11.05.2009 in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1267/09
Ö 13.5
Konzept zur Verbesserung der Kontrolle des Finanzmanagements (Abwicklung der Kartenverkäufe) beim Verein Wetzlarer Festspiele (Drucksachen-Nr. 1104/08-II/130)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1259/09