Sitzung
1501
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
07.10.2009
Zeit
18:05-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Feststellung des Jahresabschlusses 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1480/09
Ö 3
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Nachtrags - Wirtschaftsplan 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1481/09
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1449/09
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Nachtragswirtschaftsplan 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1474/09
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 114 g Hessische Gemeindeordnung (HGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1477/09
Ö 6
Video-Überwachung Optikparcours Aufhebung Sperrvermerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

1333/09
Ö 6
Stadtbusverkehr in Wetzlar Konzessionierung der Eigengesellschaft Werner Gimmler Wetzlar Verkehrsbetriebe und Reisebüro GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1461/09
Ö 6
62. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage "Bohrbrunnen Münchholzhausen" sowie Festlegung der Folgenutzung für die ehemalige Zone 1 und Randbereiche - Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1409/09
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 114 g Hessische Gemeindeordnung (HGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1477/09
Ö 6
Video-Überwachung Optikparcours Aufhebung Sperrvermerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

1333/09
Ö 6
Stadtbusverkehr in Wetzlar Konzessionierung der Eigengesellschaft Werner Gimmler Wetzlar Verkehrsbetriebe und Reisebüro GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1461/09
Ö 6
62. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage "Bohrbrunnen Münchholzhausen" sowie Festlegung der Folgenutzung für die ehemalige Zone 1 und Randbereiche - Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1409/09
Ö 6
Stadtbusverkehr in Wetzlar Konzessionierung der Eigengesellschaft Werner Gimmler Wetzlar Verkehrsbetriebe und Reisebüro GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1461/09
Ö 6
Video-Überwachung Optikparcours Aufhebung Sperrvermerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

1333/09
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 10.01 (KG) 1. Änderung "Beim Mauergarten/Mühlgarten", Stadtteil Münchholzhausen - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1410/09
Ö 8
Sanierung Palais Papius

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 25, Enthaltungen: 2

1427/09
Ö 9
"Jugendzentrum Girmeser Villa", Anbau und Neugestaltung der Freianlage im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" Niedergirmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1443/09
Ö 10
Straßenbenennung im Bereich Lahnberg

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57

1398/09
Ö 11
Vorgangsnummern von bestellten Personalausweisen und Reisepässen im Internet

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57

1456/09
Ö 12
Wohnanlage für ältere Menschen in Wetzlar-Garbenheim Prüfungsauftrag

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

1462/09
Ö 13
Sanierung Hallenbad Europa

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57

1463/09
Ö 14
Kraftwärmekopplung

Beschluss: getrennte Abstimmung

1464/09
Ö 15
Energieausweis für städtische Nichtwohngebäude

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57

1465/09
Ö 16
Wiederwahl von Achim Beck als hauptamtliches Magistratsmitglied Verfahrensbeschluss

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

1482/09
Ö 17
Wahl einer/eines hauptamtlichen Stadträtin/Stadtrates

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 17.1
Bericht des Vorsitzenden des Wahlvorbereitungsausschusses

Beschluss: noch nicht festgelegt