Sitzung
1586
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
16.12.2009
Zeit
18:05-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Nachtragshaushalt 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

 
Ö 3
Haushalt 2010 - Einbringung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Eigenbetrieb "Stadtreinigung Wetzlar" Verlustausgleich für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1412/09
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1551/09
Ö 6
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1562/09
Ö 6
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

1563/09
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 403 "Karl-Kellner-Ring - Sophienstraße - Moritz-Hensoldt-Straße" in Wetzlar Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 22

1514/09
Ö 6
Alter Friedhof Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

 
Ö 6
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1562/09
Ö 6
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

1563/09
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 403 "Karl-Kellner-Ring - Sophienstraße - Moritz-Hensoldt-Straße" in Wetzlar Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 22

1514/09
Ö 6.1
Umsetzung des Friedhofspflegewerkes zum Alten Friedhof

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57

1279/09
Ö 6.2
Friedhofsentwicklungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1527/09
Ö 7
Verlegung und behindertengerechter Umbau der Bushaltestelle "Naunheimer Straße" in Niedergirmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1507/09
Ö 8
Benennung des Gewerbegebiets Hund sowie die Straßen- benennung der Zufahrt zum Gewerbegebiet in Nauborn

Beschluss: getrennte Abstimmung

1529/09
Ö 9
Zentrum für Kinder und Familie Anbau an den Kindergarten Niedergirmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1546/09
Ö 10
Kindergarten Wetzlar-Garbenheim - Anbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1493/09
Ö 11
Sanierung der Sporthalle in Wetzlar-Dutenhofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1434/09
Ö 12
Anbau an die Funsporthalle (B 19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1547/09
Ö 13
Barrierefreie Ausgestaltung Unterführung Karl-Kellner-Ring/Neustadt/Langgasse

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57

1541/09
Ö 14
Komplettierung der Lichtzeichenanlage im Bereich Seibertstraße/Neustadt

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57

1549/09
Ö 15
Eingeschränkte Nutzung von Gehwegen durch Straßenschilder und Laternen Prüfungsauftrag

Beschluss: getrennte Abstimmung

1543/09
Ö 16
Akustische Signale bei Lichtzeichenanlagen Prüfungsauftrag

Beschluss: getrennte Abstimmung

1544/09
Ö 17
Verbesserung der Barrierefreiheit für stark sehbehinderte und blinde Menschen Prüfungsauftrag

Beschluss: getrennte Abstimmung

1545/09
Ö 18
Nutzung von Geldautomaten für stark sehbehinderte und blinde Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1542/09
Ö 19
Sachstand Aufstellung Lichtmasterplan Wetzlar und Bericht über die im Kontext stehende Fachwerktriennale 09

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1515/09
Ö 20
Wahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20.1
Seniorenrat - Mitglied -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

 
Ö 20.2
Verbandsversammlung Abwasserverband Wetzlar - Mitglied -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57