Sitzung
1635
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
24.02.2010
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Haushalt 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1
Änderungsliste des Ältestenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

 
Ö 2.2
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2010 - Antragsberatung -

Beschluss: getrennte Abstimmung

 
Ö 2.3
Investitionsprogramm und Finanzplanung 2010 - 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 27

 
Ö 3
Wahl eines hauptamtlichen Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Modernisierung und barrierefreier Umbau des Bahnhofsumfeldes in Wetzlar mit Busbahnhof, Verkehrsstation DB, Park + Ride Parkplatz Bahnhofsnordseite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1

1631/10
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 15/01 (KG) "Bei der Mühl", Stadtteil Naunheim Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

1394/09
Ö 3
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 401 'Karl-Kellner-Ring Nordost' - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1625/10
Ö 3
Modernisierung und barrierefreier Umbau des Bahnhofsumfeldes in Wetzlar mit Busbahnhof, Verkehrsstation DB, Park + Ride Parkplatz Bahnhofsnordseite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1

1631/10
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 15/01 (KG) "Bei der Mühl", Stadtteil Naunheim Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

1394/09
Ö 3
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 401 'Karl-Kellner-Ring Nordost' - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1625/10
Ö 3
Modernisierung und barrierefreier Umbau des Bahnhofsumfeldes in Wetzlar mit Busbahnhof, Verkehrsstation DB, Park + Ride Parkplatz Bahnhofsnordseite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1

1631/10
Ö 3
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 401 'Karl-Kellner-Ring Nordost' - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1625/10
Ö 3
Modernisierung und barrierefreier Umbau des Bahnhofsumfeldes in Wetzlar mit Busbahnhof, Verkehrsstation DB, Park + Ride Parkplatz Bahnhofsnordseite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1

1631/10
Ö 3
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 401 'Karl-Kellner-Ring Nordost' - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1625/10
Ö 3
Modernisierung und barrierefreier Umbau des Bahnhofsumfeldes in Wetzlar mit Busbahnhof, Verkehrsstation DB, Park + Ride Parkplatz Bahnhofsnordseite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1

1631/10
Ö 3
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 401 'Karl-Kellner-Ring Nordost' - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1625/10
Ö 3
Modernisierung und barrierefreier Umbau des Bahnhofsumfeldes in Wetzlar mit Busbahnhof, Verkehrsstation DB, Park + Ride Parkplatz Bahnhofsnordseite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1

1631/10
Ö 3
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 401 'Karl-Kellner-Ring Nordost' - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1625/10
Ö 3
Modernisierung und barrierefreier Umbau des Bahnhofsumfeldes in Wetzlar mit Busbahnhof, Verkehrsstation DB, Park + Ride Parkplatz Bahnhofsnordseite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1

1631/10
Ö 4
Interkommunales Gewerbegebiet Wetzlar-Lahnau Grundsatzbeschluss zur Einleitung der vorbereitenden Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 5, Enthaltungen: 1

1348/09
Ö 5
Kurvenverbreiterung in der Industriestraße in Wetzlar-Dutenhofen im Bereich des Welschbachdurchlasses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1617/10
Ö 6
Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes Pestalozzistraße in Niedergirmes im Rahmen des Programms "Soziale Stadt Niedergirmes"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1613/10
Ö 7
Straßenbenennung im Bereich Lahnberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59

1398/09
Ö 8
Schnelle und unbürokratische Rückerstattung von Wassergebührenanteilen

Beschluss: Vorlage zurückverwiesen

1642/10
Ö 9
Lärmschutz entlang der Bundesstraße B 49 im Bereich der Stadtbezirke Dalheim und Altenberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 22

1491/09
Ö 10
Verkehrsberuhigung Magdalenenhäuser Weg Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

1586/09
Ö 11
Skulptur "Familie" im Außenbereich des Neuen Rathauses Anbringung einer Hinweistafel

Beschluss: Keine Abstimmung

1596/09
Ö 12
Unterstützung der Ausländerbeiratswahlen 2010

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

1607/10
Ö 13
Landes-Initiative "100 Kommunen für den Klimaschutz" Beteiligung der Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 22

1615/10
Ö 14
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen