Sitzung
1691
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
06.05.2010
Zeit
18:05-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Verabschiedung eines hauptamtlichen Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Amtseinführung des neu gewählten hauptamtlichen Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neuordnung der Wasserversorgung in Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 22

1689/10
Ö 5
Unterstützung der HSG D/M Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 22

1698/10
Ö 6
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe und Feuerbestattungsanlagen der Stadt Wetzlar vom 26.04.2005, zuletzt geändert am 17.11.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1686/10
Ö 6
Änderung der Gebührenordnung der Volkshochschule in der derzeit geltenden Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1699/10
Ö 6
Rechtsstreit Stadt Wetzlar ./. Lahn-Dill-Kreis wegen Vereinsnutzung der Dreifeldsporthalle an der Pestalozzischule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1673/10
Ö 6
Beteiligungsbericht 2009 für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1690/10
Ö 6
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe und Feuerbestattungsanlagen der Stadt Wetzlar vom 26.04.2005, zuletzt geändert am 17.11.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1686/10
Ö 6
Änderung der Gebührenordnung der Volkshochschule in der derzeit geltenden Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1699/10
Ö 6
Rechtsstreit Stadt Wetzlar ./. Lahn-Dill-Kreis wegen Vereinsnutzung der Dreifeldsporthalle an der Pestalozzischule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1673/10
Ö 6
Beteiligungsbericht 2009 für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1690/10
Ö 6
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe und Feuerbestattungsanlagen der Stadt Wetzlar vom 26.04.2005, zuletzt geändert am 17.11.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1686/10
Ö 7
61. Änderung des Flächennutzungsplanes Kinderspielplatz "Am Berg", Stadtteil Naunheim - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1659/10
Ö 8
64. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleingartengebiet "Unter der Mühle", Stadtteil Naunheim - Beschluss zur Einleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1660/10
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 15.04 (KG) "Unter der Mühle" Stadtteil Naunheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1661/10
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 300 (KG) 1. Änderung "Wiesenborn", Wetzlar-Niedergirmes - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1662/10
Ö 11
1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Parkplatz "Wiesenborn", Niedergirmes

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1664/10
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 402 "Bahnhofstraße" in Wetzlar Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1692/10
Ö 13
Grundhafter Ausbau des Niedergirmeser Weges (1. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1508/09
Ö 14
Friedrich-Ebert-Platz Umbau der Verkehrsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1696/10
Ö 15
Aufstockung der Kindertagesstätte in Wetzlar-Nauborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1674/10
Ö 16
Neuwahl der Ortsgerichtsvorsteherin und eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortgerichtsbezirk Wetzlar IV (Garbenheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

1701/10
Ö 17
Wahl eines stellv. Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

 
Ö 18
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18.1
Maßnahmen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Energieeinsparung, hier: Agenda e - die Energiesparinitiative in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1666/10
Ö 18.2
Zusatz auf Ortseingangsschildern

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1680/10
Ö 18.3
Studium Plus in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1684/10
Ö 18.4
Tätigkeitsbericht der Stadtbibliothek Wetzlar 2009

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1691/10
Ö 19
Betriebsführungsvertrag "Bäder"

Beschluss: Keine Abstimmung

1467/09