Sitzung
StvV/012/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
12.09.2012
Zeit
18:10-20:35 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Feststellung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0983/12
Ö 3
Beabsichtigte Reise einer Delegation nach Osmangazi/Türkei

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 38, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1085/12
Ö 4
Jahresabschluss 2011 der Energie- und Wassergesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0991/12
Ö 5
Rahmenkonzept Frühe Hilfen in der Stadt Wetzlar - gemeinsam unterwegs - stark durch Erziehung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1046/12
Ö 6
Ausbau der Fröbelstraße zwischen der Siechhofstraße und dem neu errichteten "Familienzentrum" in Wetzlar-Niedergirmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0996/12
Ö 7
Personelles Betreuungskonzept zur Naturschutzwacht ("Lahnpark-Ranger") Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0

1023/12
Ö 8
City-Ticket mit der BahnCard in Wetzlar, Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1041/12
Ö 9
Bushaltestellenerweiterung Freiherr-vom-Stein-Schule / Schule an der Brühlsbacher Warte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 33, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0985/12
Ö 10
Optische Aufbereitung von Schaltkästen im Straßenbild Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1000/12
Ö 11
Nutzung der Colchesteranlage für zukünftige Weinfeste Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1026/12
Ö 12
Wahlen
 
Ö 12.1
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0987/12
Ö 12.2
Wahl zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Dutenhofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1028/12
Ö 12.3
Behindertenbeirat, Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1067/12
Ö 12.4
Wahl des Schriftführers für die Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 13
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 13.1
Bericht II. Quartal 2012 der Haushaltswirtschaft der Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1035/12
Ö 13.2
151. Vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofes "Haushaltsstruktur 2011 Sonderstatusstädte"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0993/12
Ö 13.3
158. Prüfung des Hessischen Rechnungshofes "Wasserversorgung in Wetzlar"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0892/12
Ö 13.4
Das Sozialamt der Stadt Wetzlar, Entwicklung in den letzten Jahren

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1052/12
Ö 13.5
Verein Frauenhaus Wetzlar e. V. - Jahresbericht 2011 -

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1048/12
Ö 13.6
Konsequenzen des Bundeskinderschutzgesetzes

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1047/12
Ö 13.7
Modernisierung und barrierefreie Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Wetzlar, Sachstandsmitteilung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1036/12
Ö 13.8
Jahresbericht der Kompostierungsanlage 2011

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Einräumung eines Erbbaurechtes für die enwag, energie- und wassergesellschaft mbH, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1057/12
Ö 18
Verschiedenes