Sitzung
FuW/020/2012
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Sitzungsraum Nr. 003/004 des Neuen Rathauses
Datum
11.12.2012
Zeit
18:00-19:55 Uhr
Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 12.11.2012
 
Ö 2
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1208/12
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlußprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1207/12
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1209/12
Ö 5
WetzlarCard

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

1186/12
Ö 6
Gesplittete Abwassergebühr
hier: Festsetzung von anrechenbaren Abflussfaktoren je Versiegelungsart und Gutschriftenregelung für Zisternen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1212/12
Ö 7
Aufhebung der Sanierungssatzung der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1226/12
Ö 8
Alte Lahnbrücke Wetzlar
1. Erneuerung des Brückenbelages und Bereitstellung der hierfür notwendigen Finanzierungsmittel
2. Maßnahmen zur Schonung des neu verlegten Pflasterbelages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1211/12
Ö 9
Überführung des Mitgliedsvereins MitteHessen e. V. in die Regionalmanagement Mittelhessen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1173/12
Ö 10
Frauenförderplan 2011-2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1188/12
Ö 11
Beteiligungsbericht 2012 für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1213/12
Ö 12
Fahrradwegekonzept und Radverkehrsbeauftragter
1197/12
Ö 13
Kaskade auf dem Alten Friedhof / Frankfurter Straße
Kostenermittlung zur Instandsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1215/12
Ö 14
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk VII (Nauborn)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1225/12
Ö 15
Informationsvorlage über das Siedlungspotential für Wohnbauflächen in der Kernstadt und in den Stadtteilen (Stand August 2012)

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

1061/12
Ö 16
Entwicklung von StudiumPlus in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1205/12
Ö 17
Grundstückstausch NABU-Stiftung Hessisches Naturerbe, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1220/12
Ö 18
Grunderwerb Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Koblenz

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1221/12
Ö 19
Grundstücksverkauf Lahn-Dill-Kliniken GmbH, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1222/12
Ö 25
Verschiedenes