Sitzung
StvV/015/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
19.12.2012
Zeit
18:05-20:30 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Haushalt 2013
- Einbringung -
 
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlußprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1207/12
Ö 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1208/12
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1209/12
Ö 6
Beteiligungsbericht 2012 für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1213/12
Ö 7
Gesplittete Abwassergebühr
hier: Festsetzung von anrechenbaren Abflussfaktoren je Versiegelungsart und Gutschriftenregelung für Zisternen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1212/12
Ö 8
Aufhebung der Sanierungssatzung der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1226/12
Ö 9
Alte Lahnbrücke Wetzlar
1. Erneuerung des Brückenbelages und Bereitstellung der hierfür notwendigen Finanzierungsmittel
2. Maßnahmen zur Schonung des neu verlegten Pflasterbelages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 16, Enthaltungen: 0

1211/12
Ö 10
WetzlarCard

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15, Enthaltungen: 7

1186/12
Ö 11
Frauenförderplan 2011-2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1188/12
Ö 12
Fahrradwegekonzept und Radverkehrsbeauftragter
1197/12
Ö 13
Kaskade auf dem Alten Friedhof / Frankfurter Straße
Kostenermittlung zur Instandsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1215/12
Ö 14
Überführung des Mitgliedsvereins MitteHessen e. V. in die Regionalmanagement Mittelhessen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1173/12
Ö 15
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk VII (Nauborn)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1225/12
Ö 16
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 16.1
Neugestaltung der Anbindung Verbrauchermarkt Dammstraße (L 3285) Niedergirmes einschließlich der Wegeführungen und Bushaltestellen an der Dammstraße
1174/12
Ö 16.2
Entwicklung von StudiumPlus in Wetzlar
1205/12
Ö 17
Verschiedenes