Sitzung
StvV/023/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
18.12.2013
Zeit
18:05-21:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Haushalt 2014
Einbringung
 
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1724/13
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1733/13
Ö 5
Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr in der Stadt Wetzlar
Erlass einer neuen Abwassersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 13, Enthaltungen: 6

1721/13
Ö 6
Grundstücksbezogene Benutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1717/13
Ö 7
Kindertagesstättensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 17, Enthaltungen: 1

1727/13
Ö 8
Kindertagespflegesatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1728/13
Ö 9
Beteiligungsbericht 2013 für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1726/13
Ö 10
56. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Planbereich "Nachtigallenpfad", Wetzlar
- Abschließender Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1711/13
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 298 "Nachtigallenpfad", Wetzlar
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1716/13
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag Nachtigallenpfad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1709/13
Ö 13
67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wetzlar für den Bereich „Am Rotenberg“, Stadtteil Hermannstein
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1708/13
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 13 "Am Rotenberg", Stadtteil Hermannstein
- Erneuter Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1707/13
Ö 15
Bebauungsplan Münchholzhausen Nr. 08 "Schattenlänge"
- Erneuter Aufstellungsbeschluss mit Reduzierung des Geltungsbereiches -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1626/13
Ö 16
Behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen
in Verbindung mit einem Förderantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1671/13
Ö 17
Förderung der Wetzlarer Tafel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15, Enthaltungen: 3

1750/13
Ö 18
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 18.1
Das Sozialamt der Stadt Wetzlar
Entwicklung in den letzten Jahren

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1725/13
Ö 18.2
Energieversorgung Stadthalle Wetzlar
Prüfungsaufträge Drucksache 0780/12 - I/157

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1730/13
Ö 18.3
Energieversorgung Neues Rathaus
Prüfungsaufträge Drucksache 0781/12 - I/158

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1748/13
Ö 19
Nachwahlen
 
Ö 19.1
Komission "Stadtteilbeirat Niedergirmes"
Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.2
Aufsichtsrat Wetzlarer Verkehrsbetriebe GmbH
Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19.3
Kulturkommission
Stellv. Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 27
Verschiedenes