Sitzung
293
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Sitzungsraum Nr. 003/004 des Neuen Rathauses
Datum
27.06.2006
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 30.05.2006

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben Jahresrechnung 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0102/06
Ö 3
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der enwag Energie- und Wassergesellschaft mbH, Hermannsteiner Str. 1, 35576 Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0108/06
Ö 4
Einbau eines neuen Heizsystems in das Neue Rathaus Wetzlar

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

0113/06
Ö 5
Erstattung laufender Geldleistungen an Tagespflegepersonen gemäß der Neufassung des § 23 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0104/06
Ö 6
1. Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung in Kinder- tagespflege gemäß der Neufassung des § 90 SGB VIII 2. Satzung für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0105/06
Ö 6
Kindertagespflegeordnung im Anhang zur Kindertagespflegesatzung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0106/06
Ö 6
Weiterführung der Amtsgeschäfte durch den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0118/06
Ö 6
Einrichtung eines Wahlvorbereitungs- ausschusses gemäß § 42 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0120/06
Ö 6
1. Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung in Kinder- tagespflege gemäß der Neufassung des § 90 SGB VIII 2. Satzung für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0105/06
Ö 6
Kindertagespflegeordnung im Anhang zur Kindertagespflegesatzung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0106/06
Ö 6
Weiterführung der Amtsgeschäfte durch den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0118/06
Ö 6
Einrichtung eines Wahlvorbereitungs- ausschusses gemäß § 42 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0120/06