Sitzung
294
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
04.07.2006
Zeit
17:45-19:05 Uhr
Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben Jahresrechnung 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0102/06
Ö 3
Jahresabschluss 2005 der Energie- und Wassergesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0116/06
Ö 4
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der enwag Energie- und Wassergesellschaft mbH, Hermannsteiner Str. 1, 35576 Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0108/06
Ö 5
Erstattung laufender Geldleistungen an Tagespflegepersonen gemäß der Neufassung des § 23 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0104/06
Ö 6
1. Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung in Kinder- tagespflege gemäß der Neufassung des § 90 SGB VIII 2. Satzung für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0105/06
Ö 6
Kindertagespflegeordnung im Anhang zur Kindertagespflegesatzung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0106/06
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 15/01 (KG) 'Bei der Mühl', Stadtteil Naunheim Erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltungen: 4

0101/06
Ö 6
Namensgebung Neue Lahnbrücke in der Brückenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0110/06
Ö 6
1. Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung in Kinder- tagespflege gemäß der Neufassung des § 90 SGB VIII 2. Satzung für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0105/06
Ö 6
Kindertagespflegeordnung im Anhang zur Kindertagespflegesatzung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0106/06
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 15/01 (KG) 'Bei der Mühl', Stadtteil Naunheim Erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltungen: 4

0101/06
Ö 6
Namensgebung Neue Lahnbrücke in der Brückenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0110/06
Ö 6
Kindertagespflegeordnung im Anhang zur Kindertagespflegesatzung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0106/06
Ö 6
1. Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung in Kinder- tagespflege gemäß der Neufassung des § 90 SGB VIII 2. Satzung für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0105/06
Ö 7
Bekämpfung der Herkulesstaude Sachstandsbericht

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0060/06
Ö 8
Weiterführung der Amtsgeschäfte durch den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 30, Enthaltungen: 4

0118/06
Ö 9
Einrichtung eines Wahlvorbereitungs- ausschusses gemäß § 42 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0120/06
Ö 9.1
Benennung der Mitglieder des Wahlvorbereitungsausschusses durch die Fraktionen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 10
Kommissionen Bildung gem. § 72 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0040/06
Ö 11
Betriebskommission Eigenbetrieb Wetzlarer Stadthallen Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0017/06
Ö 12
Betriebskommission Eigenbetrieb Wetzlarer Stadtreinigung Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0018/06
Ö 13
Seniorenrat Bestellung von Vertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0074/06
Ö 14
Sozialkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0041/06
Ö 15
Sportkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0042/06
Ö 16
Partnerschaftskommisson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0043/06
Ö 17
Kulturkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0046/06
Ö 18
Bau-, Umwelt- und Verkehrskommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0049/06
Ö 19
Vergabekommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0050/06
Ö 20
Kommission Prävention Wahl von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0052/06
Ö 21
Kommission ?Stadtteilbeirat Silhöfer Aue/Westend? Benennung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0053/06
Ö 22
Kommission ?Stadtteilbeirat Niedergirmes? Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0055/06
Ö 23
Anhörungsausschuss der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0065/06
Ö 24
Beirat für die Volkshochschule Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0071/06
Ö 24
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0134/06
Ö 24
Beirat für die Volkshochschule Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0071/06
Ö 24
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0134/06
Ö 25
Verwaltungsausschuss des kommunalen Jugendbildungswerkes Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0066/06
Ö 26
Vorstand Stadt-Marketing-Wetzlar e. V. Bestellung eines Vertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0069/06
Ö 27
enwag GmbH Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung Bestellung von Vertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0022/06
Ö 28
Zweckverband ?Mittelhessische Wasserwerke? Verbandsvorstand und Verbandsversammlung Bestellung von Vertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0038/06
Ö 29
Zweckverband ?Verkehrsverbund Lahn-Dill? Verbandsvorstand und Verbandsversammlung Bestellung von Vertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0054/06