Sitzung
StvV/034/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
07.05.2015
Zeit
18:10-21:10 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Stadthaus am Dom: Städtebaulicher Vertrag mit der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Lahnau GmbH & Co. KG II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2431/15
Ö 3
Stadthaus am Dom; Übertragung des städt. Teilerbbaurechtes/Aufhebung des Erbbaurechtes; Grundstücksverkauf an die Grundstücksentwicklungsgesellschaft Lahnau GmbH & Co. KG II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2415/15
Ö 4
Ordnungsmaßnahme Abbruch Stadthaus am Dom (Domplatz 12-15, Brodschirm 15, Liebfrauenberg 3) in der Altstadt von Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2416/15
Ö 5
Neuorientierung Stadtbibliothek und Ausstellungssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 4

2408/15
Ö 6
Erneuerung des Fahrbahnbelages der Hausertorstraße im Teilabschnitt
"Parkplatz Hausergasse"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 16, Enthaltungen: 1

2370/15
Ö 7
Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2397/15
Ö 8
Seniorenrat
Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2359/15
Ö 9
Komplementärfinanzierung von Arbeitsgelegenheiten bei der Evangelischen Kirchengemeinde Niedergirmes (Wetzlarer Tafel)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 15, Enthaltungen: 1

2413/15
Ö 10
Ganzjährige Anleinpflicht für Hunde in der Garbenheimer Lahnaue
Vorlage eines Satzungsentwurfes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 26, Enthaltungen: 2

2401/15
Ö 11
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 11.1
Bericht Zinsmanagement 2014

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2417/15
Ö 11.2
Jahresbericht der Tourist-Information 2014

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2402/15
Ö 11.3
Rahmenplan Bahnhofstraße
Sachstand und Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2365/15
Ö 11.4
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar
Bericht über die im Jahr 2014 erfolgten Maßnahmen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2395/15
Ö 11.5
Jahresbericht 2014 des Behindertenbeirates der Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2392/15
Ö 11.6
Sozialer Wohnungsbau - Wohnen in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2336/15
Ö
Teil II
 
Ö 13
Verschiedenes