Sitzung
FuW/008/2016
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Sitzungsraum Nr. 003/004 des Neuen Rathauses
Datum
06.12.2016
Zeit
18:05-20:05 Uhr
Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 08.11.2016
 
Ö 2
Wirtschaftliche Betätigung der Stadt Wetzlar
Geplante Übernahme der GLD durch die enwag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0422/16
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0386/16
Ö 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0388/16
Ö 5
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0389/16
Ö 6
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2017 - 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0431/16
Ö 7
Landschaftspflegevereinigung Lahn-Dill e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0406/16
Ö 8
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0409/16
Ö 9
Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Wetzlar (Marktordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0447/16
Ö 10
Freies WLAN in Wetzlar
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0414/16
Ö 11
Neuregelung § 51 Nr. 11 und 12 HGO;
Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen - Abgrenzung zwischen mittelbaren Beteiligungen von größerer Bedeutung und solchen ohne größere Bedeutung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0408/16
Ö 12
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Münchholzhausen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0379/16
Ö 13
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VI (Münchholzhausen)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0417/16
Ö 14
Grundstücksverkauf
Malteser Hilfsdienst e. V., Köln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0410/16
Ö 15
Grundstücksübertragung
Dombauverwaltung GbR, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0427/16
Ö 18
Verschiedenes