Sitzung
FuW/011/2017
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
09.05.2017
Zeit
18:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 08.03.2017
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0563/17
Ö 3
Stellplatzsatzung der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0488/17
Ö 4
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen der Kindertagesbe- treuung sowie des Teilnahmebeitrages für die Betreuung in der Kindertagespflege
Anpassungen zum 1. August 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0566/17
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für den
Deckungskreis 6821 Treibstoffe und Instandhaltung von Fahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0526/17
Ö 6
Umbau und Erweiterung der KiTa "Abenteuerland" in Wetzlar-Dutenhofen
(gefördert durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes (KInFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0556/17
Ö 7
Rücknahme Lehrplan Sexualerziehung Land Hessen
Resolution

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0

0575/17
Ö 8
Umstellung der Schutzkleidung der Wetzlarer Feuerwehren
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0544/17
Ö 9
Prüfung einer städtischen Haftpflicht

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0

0533/17
Ö 10
Informationsweitergabe durch den Magistrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0546/17
Ö 11
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den
Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0549/17
Ö 12
Grundstücksverkauf
Bundesrepublik Deutschland - Bundesstraßenverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0561/17
Ö 18
Verschiedenes