Sitzung
StvV/022/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
27.09.2018
Zeit
18:05-22:35 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Konzept zur Integration der innerstädtischen Wasserläufe (KIWA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0902/18
Ö 3
Integriertes Handlungskonzept - Stadtumbaugebiet "Quartiere an der Lahn"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 9, Enthaltungen: 0

1057/18
Ö 4
Stadtumbaugebiet „Quartiere an der Lahn"
Geltungsbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1058/18
Ö 5
Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 31, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1084/18
Ö 6
Konzept "Verzicht auf Straßenbeiträge"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 31, Enthaltungen: 0

1063/18
Ö 7
Einführung einer Nachhaltigkeitssatzung

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

1085/18
Ö 8
Anpassung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

1086/18
Ö 9
Friedhofsgestaltung
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1069/18
Ö 10
Franzenburg
Hamburger Kreisel
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 33, Enthaltungen: 0

1073/18
Ö 11
Warmwasserversorgung im Neuen Rathaus
Energetische Einsparungen
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1006/18
Ö 12
Benennung "Kurt-Schumacher-Brücke"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 51, Enthaltungen: 0

0835/18
Ö 13
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar I (Kernstadt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1049/18
Ö 14
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar II (Niedergirmes)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1052/18
Ö 15
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 15.1
Seniorenbeauftragte/Seniorenbüro
Tätigkeitsbericht 2017

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1054/18
Ö 15.2
Jahresbericht 2017 des Behindertenbeirates und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1038/18
Ö 15.3
Jahresbericht der Stadtbibliothek 2017

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1032/18
Ö 15.4
Jahresrechnung des Waldwirtschaftsplans 2016

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1055/18
Ö
Teil II
 
Ö 21
Verschiedenes