Sitzung
StvV/023/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
14.11.2018
Zeit
18:05-22:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Umsetzungsbeschlüsse zum Stadthaus am Dom / Domhöfe und die damit verbundenen Grundstücksverträge sowie der Sicherstellung der hierzu erforderlichen Finanzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 9, Enthaltungen: 0

1149/18
Ö 3
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1110/18
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1119/18
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1122/18
Ö 6
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 5

1121/18
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendung
Produkt 0230100 - Regelung des Aufenthalts von Ausländern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1091/18
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen bei
a) Unterhaltsvorschuss (Produkt 0645100)
b) Hilfen zur Erziehung (Produkte 0650100 bis 0675100) und
c) Kindertagesbetreuung (0620100 und 0690100 bis 0690300)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 19, Enthaltungen: 0

1150/18
Ö 9
Änderung Sportförderungsrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1094/18
Ö 10
Fortschreibung der Prioritätenliste für den barrierefreien
Ausbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1111/18
Ö 11
Kompostierungsanlage/Annahmestelle für Gartenabfälle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1120/18
Ö 12
Beitragssituation der Merianstraße in Wetzlar im
Bereich Merianstraße 25 bis Auf der Platte 4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1114/18
Ö 13
Beitragssituation der ‘Fröbelstraße‘ in Niedergirmes
im Bereich Steubenstraße bis Familienzentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1136/18
Ö 14
Beitragssituation der ‘Fröbelstraße‘ in Niedergirmes im Bereich Siechhofstraße bis Steubenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1137/18
Ö 15
Festtag der Demokratie aus Anlass des 70. Jahrestages des Grundgesetzes am 23.05.2019
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1095/18
Ö 16
40-jähriges Bestehen der Stadt Wetzlar nach Auflösung der Stadt Lahn am 31.07.2019
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1096/18
Ö 17
Information über Baustellen in Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 28, Enthaltungen: 16

1105/18
Ö 18
Energiekonzept Neues Rathaus

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1108/18
Ö 19
Einführung einer gelben Tonne/Wertstofftonne
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 34, Enthaltungen: 1

1128/18
Ö 20
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 20.1
Lahnuferweg Hintergasse
Geplanter Beginn der Abbruch- und Rodungsarbeiten
Sachstand

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1133/18
Ö 20.2
Bericht III. Quartal 2018

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1140/18
Ö
Teil II
 
Ö 26
Verschiedenes