Sitzung
StvV/024/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
13.12.2018
Zeit
18:05-21:45 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Wiederwahl des hauptamtlichen Stadtrats Norbert Kortlüke
Aushändigung der Ernennungsurkunde
 
Ö 3
Straßenbeiträge
 
Ö 3.1
Abschaffung der Straßenbeiträge durch das Land Hessen
Resolution

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 15

1210/18
Ö 3.2
Straßenbeiträge: Sachstand, Perspektiven und Empfehlung des Magistrates zum weiteren Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1194/18
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1159/18
Ö 5
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1163/18
Ö 6
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1162/18
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1153/18
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Stadtteil Münchholzhausen
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Stockwiese / Im Ohleacker“
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1117/18
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Stadtteil Münchholzhausen
Bebauungsplan Nr. 7 „In der Stockwiese“ – 3. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1116/18
Ö 10
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 259 „Nauborner Straße, Gemarkungsgrenze, Solmserstraße, Ludwig-Erk-Straße" , 2. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1169/18
Ö 11
Ausbau des Knotenpunktes "Franzenburg" L 3451 / L 3360 / Zufahrt Schulzentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 14, Enthaltungen: 0

1170/18
Ö 12
Neubau Lahnuferweg zwischen Hintergasse und Alter Lahnbrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1187/18
Ö 13
Kita Münchholzhausen: Umbau und Erweiterung sowie Brandschutzsanierung (gefördert durch das Kommunalinvestionsförderungsgesetz des Bundes (KInFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1177/18
Ö 14
Kostenerstattung für die Durchführung der Sozialhilfe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1178/18
Ö 15
Wahlen
 
Ö 15.1
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1183/18
Ö 15.2
Jugendhilfeausschuss
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
 
Ö 16
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 16.1
Pflasterwiederherstellung im Rahmen der Graugusssanierung in der Altstadt

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1164/18
Ö 16.2
Bericht des Dezernates II
Projekte und Entscheidungen zur Fortentwicklung der Stadt Wetzlar im Jahr 2017

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1186/18
Ö
Teil II
 
Ö 25
Verschiedenes