Sitzung
371
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
13.09.2006
Zeit
18:05-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Kommunalwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0204/06
Ö 3
Nachtragshaushalt 2006 - Einbringung -

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Feststellung des Jahresabschlusses 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0177/06
Ö 5
Übertragung von Aufgaben nach dem BauGB auf den Magistrat (Umlegung, vereinfachte Umlegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0140/06
Ö 6
Marktordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0153/06
Ö 6
Soziale Stadt - Silhöfer Aue / Westend Erweiterung des Projektgebiets

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0150/06
Ö 6
Umgestaltung des Platzbereiches an der Zisterne im Stadtteil Garbenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0122/06
Ö 6
Marktordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0153/06
Ö 6
Soziale Stadt - Silhöfer Aue / Westend Erweiterung des Projektgebiets

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0150/06
Ö 6
Umgestaltung des Platzbereiches an der Zisterne im Stadtteil Garbenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0122/06
Ö 7
City-Bus Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0114/06
Ö 8
City-Bus Fortführung der Minigruppenkarte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0141/06
Ö 9
Lokale Agenda 21 Einrichtung eines Agenda-Beirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0129/06
Ö 10
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar I (Kernstadt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0167/06
Ö 11
Nachwahlen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 11.1
Verwaltungsausschuss des kommunalen Jugendbildungswerkes Jugendvertreter/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

 
Ö 11.2
Sportkommission Stellvertretendes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

 
Ö 11.3
Betriebskommission Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Berufung von Personalratsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0162/06
Ö 11.4
Kommission ?Stadtteilbeirat Niedergirmes? Nachbestellung Bewohner/innen und sonstige Vertreter/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0192/06
Ö 11.5
Kommission Prävention Nachbestellung Sachkundiger Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0193/06
Ö 12
Bereich Wolfgang-Kühle-Straße Einrichtung von Pflege- und Reinigungsarbeiten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 35

0145/06
Ö 13
Städtische Parkanlagen Aufstellung von Tütenspendern für Hundebesitzer

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 55

0146/06
Ö 14
Planungsvariante Westquerung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 55

0172/06
Ö 15
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 15.1
Wohnhaus Bahnhofstraße 22, Wetzlar-Garbenheim Abschlussbericht Ziffer 1 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 06.03.2002, Drucksachen-Nr. 0450/02 - I/163 (Berichtsauftrag)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0124/06
Ö 15.2
Buslinie 14 im Stadtteil Nauborn

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0154/06
Ö 16
Verschiedenes

Beschluss: noch nicht festgelegt