Sitzung
FuW/030/2019
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Sitzungsraum Nr. 003/004 des Neuen Rathauses
Datum
14.05.2019
Zeit
18:05-18:40 Uhr
Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 26.03.2019
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1310/19
Ö 3
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für den
Deckungskreis 6821 - Treibstoffe und Instandhaltungen von Fahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1290/19
Ö 4
Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme "Kinder- und Familienzentrum Dalheim" (Drucksachen Nr. 0515/17 - I/149) im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" Dalheim / Altenberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1322/19
Ö 5
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1299/19
Ö 6
Neufassung der „Richtlinien für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1300/19
Ö 7
Gründung einer Holzvermarktung Mittelhessen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1301/19
Ö 8
Freier Eintritt für aktive Rettungskräfte in den städtischen Schwimmbädern

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0

1294/19
Ö 9
Einführung eines Baby-Begrüßungsgeldes

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0

1282/19
Ö 10
Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses gemäß § 42 HGO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1330/19
Ö 11
Bericht I. Quartal 2019

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1326/19
Ö 12
Bericht des Dezernates II
Projekte und Entscheidungen zur Fortentwicklung der Stadt Wetzlar im Jahr 2018

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1320/19
Ö 13
Organisatorische Entwicklung des Stadtbetriebsamtes

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

1312/19
Ö 14
Auswirkungen des Verpackungsgesetzes auf die Einsammlung
von Verpackungsabfällen in der Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1308/19
Ö 15
Annahmestelle für Gartenabfälle (ehem. Kompostierungsanlage)
Künftiger Betrieb
Sachstandsmitteilung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1303/19
Ö 16
Optikparcours "Wasserorgel"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1298/19
Ö 25
Verschiedenes