Sitzung
StvV/027/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
23.05.2019
Zeit
18:05-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1310/19
Ö 3
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für den
Deckungskreis 6821 - Treibstoffe und Instandhaltungen von Fahrzeugen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1290/19
Ö 4
Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme "Kinder- und Familienzentrum Dalheim" (Drucksachen Nr. 0515/17 - I/149) im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" Dalheim / Altenberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1322/19
Ö 5
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1299/19
Ö 6
Gründung einer Holzvermarktung Mittelhessen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1301/19
Ö 7
Neufassung der „Richtlinien für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1300/19
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 410 "Dom-Höfe", Wetzlar-Kernstadt
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 3

1306/19
Ö 9
Straßenbenennung
Zufahrtstraße zum Dutenhofener See

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1274/19
Ö 10
Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses gemäß § 42 HGO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 7, Enthaltungen: 0

1330/19
Ö 11
Einrichtung eines Bestattungswaldes
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 49, Enthaltungen: 0

1281/19
Ö 12
Freier Eintritt für aktive Rettungskräfte in den städtischen Schwimmbädern

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 49, Enthaltungen: 1

1294/19
Ö 13
Einführung eines Baby-Begrüßungsgeldes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 49, Enthaltungen: 0

1282/19
Ö 14
Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete
Lebenspartner/innen von Feuerwehrleuten
Resolution

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 12

1341/19
Ö 15
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 15.1
Bericht I. Quartal 2019

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1326/19
Ö 15.2
Bericht des Dezernates II
Projekte und Entscheidungen zur Fortentwicklung der Stadt Wetzlar im Jahr 2018

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1320/19
Ö 15.3
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar
Bericht über die im Jahr 2018 erfolgten Maßnahmen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1268/19
Ö 15.4
Optikparcours "Wasserorgel"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1298/19
Ö 15.5
Annahmestelle für Gartenabfälle (ehem. Kompostierungsanlage)
Künftiger Betrieb
Sachstandsmitteilung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1303/19
Ö 15.6
Auswirkungen des Verpackungsgesetzes auf die Einsammlung
von Verpackungsabfällen in der Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1308/19
Ö 15.7
Jahresbericht 2018 des Sozialamtes

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1291/19
Ö
Teil II
 
Ö 20
Verschiedenes