Sitzung
FuW/036/2019
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Sitzungsraum Nr. 003/004 des Neuen Rathauses
Datum
04.12.2019
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 29.10.2019
 
Ö 2
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1499/19
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1504/19
Ö 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1506/19
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1511/19
Ö 6
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1512/19
Ö 7
Schwimmbäder
Bildung eines Eigenbetriebes und Übertragung der Aufgaben von der enwag und dem Sportamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

1373/19
Ö 8
Bestellung eines weiteren Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar V (Hermannstein)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1509/19
Ö 9
Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1485/19
Ö 10
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1523/19
Ö 11
Ausbau der "Sportparkstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1486/19
Ö 12
Konzept zur Pflege städtischer Obstbäume

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

1508/19
Ö 13
Entwicklung des Areals Münchholzhausen Nord als ökologisch-nachhaltiges Gewerbegebiet und Weiterentwicklung bestehender Gewerbegebiete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1520/19
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wetzlar (Straßenreinigungssatzung) vom 27.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1521/19
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Stellplätze und Garagen
im Stadtgebiet Wetzlar - Stellplatzsatzung - vom 20.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1527/19
Ö 16
Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zum vorhaben-
bezogenen Bebauungsplan Nr. 410 "Dom-Höfe"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1526/19
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wetzlar Nr. 410 „Dom-Höfe“
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1516/19
Ö 18
Grundstücksverkauf Stadthaus am Dom GmbH & Co.KG, Lahnau - Drucksachen-Nr. 1305/19-II/134 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1528/19
Ö 19
Grundstücksverkauf
Erwerber Spar- und Bauverein Wetzlar-Weilburg eG, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1446/19
Ö 22
Verschiedenes