Sitzung
StvV/036/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle Wetzlar, Brühlsbachstraße 2 b, 35578 Wetzlar
Datum
02.09.2020
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Mehrgenerationenhaus Dalheim, Städtischer Zuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1704/20
Ö 3
Feuerwehrgebührensatzung
Anpassung der Gebührentarife an die aktuellen Kostenkalkulationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1696/20
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 246 „Am Kalsmunt, 5. Änderung"
Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1718/20
Ö 5
Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplanes des Rhein-Main-Verkehrsverbundes für den Zeitraum 2020 - 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1562/20
Ö 6
Erstellung eines Katasters für "Gründächer und Entsiegelung"
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1663/20
Ö 7
Rekonstruktion der Stadtmauer im Bereich des "Rosengärtchens"
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1729/20
Ö 8
Projekt "Wetzlars Wilde Wiesen"
Anwendung auf Friedhöfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 31, Enthaltungen: 1

1730/20
Ö 9
Parkplatzsituation in der Wetzlarer Altstadt und angrenzenden Gebieten
Informationen zur Anzahl, Verfügbarkeit, Bewirtschaftung und Entwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1731/20
Ö 10
Wahlen
 
Ö 10.1
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1695/20
Ö 10.2
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar I

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1723/20
Ö 10.3
Betriebskommission Eigenbetrieb Wetzlarer Bäder
Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

1629/20
Ö 10.4
Aufsichtsrat Altenzentrum Wetzlar
Mitglied

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 10.5
Partnerschaftskommission
Mitglied

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 10.6
Verbandsversammlung Abwasserverband Wetzlar
Stellv. Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 11
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 11.1
Bericht IV. Quartal 2019

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1561/20
Ö 11.2
Bericht I. Quartal 2020

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1624/20
Ö 11.3
Bericht II. Quartal 2020

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1712/20
Ö 11.4
Straßenbauprogramm

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1537/19
Ö 11.5
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar
Bericht über die im Jahr 2019 erfolgten Maßnahmen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1612/20
Ö 11.6
Jahresbericht 2019 des Behindertenbeirates und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1626/20
Ö 11.7
Änderung des Leistungskatalogs der WetzlarCard

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1609/20
Ö 11.8
Jahresbericht 2019 des Sozialamtes

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1651/20
Ö 11.9
Jahresbericht der Tourist-Information 2018

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1536/19
Ö 11.10
Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz im Bereich der Beschaffung und Wartung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1701/20
Ö 11.11
Rahmenvorgabe der Stadt Wetzlar gemäß § 22 Absatz 2 Verpackungsgesetz

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1614/20
Ö
Teil II
 
Ö 13
Verschiedenes