Sitzung
FuW/042/2020
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
03.11.2020
Zeit
18:05-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1802/20
Ö 2
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1801/20
Ö 3
6. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Wetzlar
- Abfall- und Gebührensatzung - vom 20.05.2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1808/20
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1804/20
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1807/20
Ö 6
Übernahme von Bürgschaften für zwei Darlehen der Stadtentwicklungsgesellschaft Wetzlar mbH (SEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1813/20
Ö 7
Verstetigung im Sinne der Nachhaltigkeit "Soziale Stadt" Niedergirmes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1784/20
Ö 8
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar II (Blasbach)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1769/20
Ö 9
Aufnahme von Asylbewerbern
Weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0

1788/20
Ö 10
Bundesprogramm "Demokratie leben"
Projekt "Zeitzeugen 1933 - 1945"
Streichung der finanziellen Mittel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0

1789/20
Ö 11
Bericht III. Quartal 2020

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1805/20
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 21.09.2020
 
Ö 14
Verschiedenes