Sitzung
StvV/039/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle Wetzlar, Brühlsbachstraße 2 b, 35578 Wetzlar
Datum
14.12.2020
Zeit
18:05-22:30 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1824/20
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1827/20
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 24, Enthaltungen: 0

1826/20
Ö 5
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1843/20
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1846/20
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1847/20
Ö 8
Anpassungsbeschluss zum Doppelhaushalt 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 17, Enthaltungen: 6

1841/20
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 215 „Neustadt, Uferstraße, Dill und Hainstraße“ –
1. Änderung in der Kernstadt Wetzlar - Einleitungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1842/20
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 201 "Am Sturzkopf", 3. Änderung, Stadtbezirk Sturzkopf - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 8, Enthaltungen: 9

1844/20
Ö 11
Freiraumplanerischer Ideen- und Realisierungswettbewerb Lahngärten / Bahnhofstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 17, Enthaltungen: 0

1812/20
Ö 12
Bodenschutzkonzept für die Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 7, Enthaltungen: 0

1839/20
Ö 13
Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 26

1810/20
Ö 14
Verwaltungsgebühren und Pachtentgelte für die Inanspruchnahme öffentlicher Flächen zur Durchführung gastronomischer Außenbewirtschaftung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1858/20
Ö 15
Interkommunale Zusammenarbeit mit den Städten Gießen, Marburg, Limburg und Fulda zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1850/20
Ö 16
Briefwahl im Rahmen der Ausländerbeiratswahl 2021
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1838/20
Ö 17
Bestellung eines Ortsgerichtsschöffen sowie eines weiteren stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1828/20
Ö 18
Gewinnung und Nutzung von Brauchwasser / Weitere Verfahrensweise
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31, Enthaltungen: 19

1817/20
Ö 19
"Aktionsplan Grün" für die Altstadt

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

1851/20
Ö 20
Optische Gestaltung von Schaltkästen
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1852/20
Ö 21
Bepflanzung Wartehäuschen Haltestellen
Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1854/20
Ö 22
Bereich des Haarplatzes, der Lahninsel und der Zwack'schen Lahninsel
Städtebauliche Machbarkeitsstudie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 21, Enthaltungen: 0

1855/20
Ö 23
Zentrale Ergebnisse der "Standortbilanz enwag 2019"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1820/20
Ö 24
Umsetzung des Präventionsprojektes "Stadt, Kreis und Land - gemeinsame Verantwortung für Prävention"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1863/20
Ö 25
Verschiedenes