Sitzung
StvV/003/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle Wetzlar, Brühlsbachstraße 2 b, 35578 Wetzlar
Datum
30.06.2021
Zeit
18:10-21:45 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Nachtragshaushalt 2021
- Einbringung -
 
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses und Verlustausgleich (anteilig) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 19, Enthaltungen: 2

0103/21 - I/25
Ö 4
Jahresabschluss 2020 der Energie- und Wassergesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0111/21 - I/27
Ö 5
Verlängerung der Corona-Hilfen der Stadt Wetzlar für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0070/21 - I/15
Ö 6
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 219 "Nördlich der Braunfelser Straße/Eiserne Hand", 1. Änderung in der Kernstadt Wetzlar - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0082/21 - I/16
Ö 7
Endausbau des Baugebietes „Hundsrücken“ im Stadtteil Nauborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0117/21 - I/21
Ö 8
Parkhaus Goethestraße
Durchführung eines Vertreterbegehrens gemäß § 8 b HGO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 39, Enthaltungen: 7

0123/21 - I/28
Ö 9
Antrag auf Abberufung von Stadtrat Kortlüke gemäß § 76 HGO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 31, Enthaltungen: 6

0112/21 - I/17
Ö 10
Antrag auf Abberufung von Bgm. Dr. Viertelhausen gemäß § 76 HGO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 33, Enthaltungen: 6

0113/21 - I/18
Ö 11
Parkplatz Bachweide
Ausweisung als gebührenpflichtiger Parkplatz

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0114/21 - I/19
Ö 12
Freibad Domblick
Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien 2021

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0119/21 - I/22
Ö 13
Wahlwerbung
Sondernutzungserlaubnis für das Aufhängen von Wahlplakaten

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0120/21 - I/23
Ö 14
Sachstandsbericht Annahmestelle für Gartenabfälle (AfG)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0085/21 - I/20
Ö 15
Verschiedenes