Sitzung
FuW/006/2021
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
06.12.2021
Zeit
18:05-19:20 Uhr
Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 03.11.2021
 
Ö 2
Sciencecenter Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0231/21 - I/79
Ö 3
Eigenbetrieb Wetzlarer Bäder
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0257/21 - I/87
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0242/21 - I/82
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0244/21 - I/84
Ö 6
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0271/21 - I/89
Ö 7
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0243/21 - I/83
Ö 8
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0274/21 - I/90
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0261/21 - I/92
Ö 10
Mitgliedschaft bei der Genossenschaft „K4K Kompetenz für kommunale
Innovation und Digitalisierung eG“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0262/21 - I/93
Ö 11
Baugebiet "Schattenlänge" im Stadtteil Münchholzhausen
- Festsetzung der Kaufpreise -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0259/21 - I/91
Ö 12
Zufahrtssperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0267/21 - I/88
Ö 13
Verwaltungsgebühren und Pachtentgelte für die Inanspruchnahme öffentlicher Flächen zur Durchführung gastronomischer Außenbewirtschaftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0280/21 - I/95
Ö 14
Mittelverwendung Produktkonto 0105100.7128
Entschädigung an Fraktionen ab 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0238/21 - I/77
Ö 15
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich
Tätige in der Stadt Wetzlar vom 30.10.2001
5. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0239/21 - I/86
Ö 16
2. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wetzlar (Straßenreinigungssatzung) vom 27.09.2017 (Stand: 1. Änderungssatzung vom 12.12.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0277/21 - I/94
Ö 17
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Wetzlar vom 26.04.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0281/21 - I/96
Ö 18
Verschiedenes