Sitzung
StvV/007/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle Wetzlar, Brühlsbachstraße 2 b, 35578 Wetzlar
Datum
13.12.2021
Zeit
18:05-20:35 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Haushalt 2022/2023
- Einbringung -
 
Ö 3
Eigenbetrieb Wetzlarer Bäder
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0257/21 - I/87
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0242/21 - I/82
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0244/21 - I/84
Ö 6
2. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege
und Plätze in der Stadt Wetzlar (Straßenreinigungssatzung) vom 27.09.2017
(Stand: 1. Änderungssatzung vom 12.12.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 14

0277/21 - I/94
Ö 7
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 14

0271/21 - I/89
Ö 8
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0243/21 - I/83
Ö 9
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0274/21 - I/90
Ö 10
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0261/21 - I/92
Ö 11
Mitgliedschaft bei der Genossenschaft „K4K Kompetenz für kommunale
Innovation und Digitalisierung eG“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0262/21 - I/93
Ö 12
Sciencecenter Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0231/21 - I/79
Ö 13
Neubaugebiet Schattenlänge, Wetzlar-Münchholzhausen
Aussetzen des Vergabeverfahrens

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 48, Enthaltungen: 1

0292/21 - I/97
Ö 14
Erschließung des Baugebietes 'Schattenlänge' im Stadtteil Münchholzhausen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0227/21 - I/78
Ö 15
Baugebiet "Schattenlänge" im Stadtteil Münchholzhausen
- Festsetzung der Kaufpreise -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 5

0259/21 - I/91
Ö 16
Zufahrtssperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0267/21 - I/88
Ö 17
Verwaltungsgebühren und Pachtentgelte für die Inanspruchnahme öffentlicher Flächen zur Durchführung gastronomischer Außenbewirtschaftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0280/21 - I/95
Ö 18
Mittelverwendung Produktkonto 0105100.7128
Entschädigung an Fraktionen ab 01.01.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0238/21 - I/77
Ö 19
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich
Tätige in der Stadt Wetzlar vom 30.10.2001
5. Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0239/21 - I/86
Ö 20
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Wetzlar vom 26.04.2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 12

0281/21 - I/96
Ö 21
Jugendhilfeausschuss
Bestellung von Mitgliedern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0091/21 - I/80
Ö 22
Grundhafte Erneuerung der ‘Arthur-Pfeiffer-Straße‘ in der Kernstadt

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0248/21 - I/85
Ö 23
Verschiedenes