Sitzung
StvV/008-01/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle Wetzlar, Brühlsbachstraße 2 b, 35578 Wetzlar
Datum
15.02.2022
Zeit
18:10-22:40 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Wiederwahl des hauptamtlichen Stadtrats Jörg Kratkey
Beschluss über die Vornahme gemäß § 39 a Absatz 3 HGO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0305/22 - I/101
Ö 3
Wiederwahl des hauptamtlichen Stadtrats Jörg Kratkey

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 19, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wetzlar und der Tagespflegesatzung der Stadt Wetzlar vom 14.06.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0319/22 - I/107
Ö 5
Doppelhaushalt 2022/2023
Verschiebung der Beratung und Beschlussfassung für das HH-Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 37, Enthaltungen: 0

0335/22 - I/108
Ö
Teil II
 
Ö 6
Doppelhaushalt 2022/2023
 
Ö 6.1
Allgemeine Aussprache
 
Ö 6.2
Änderungsliste des Ältestenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 6.3
Antragsberatung
 
Ö 6.4
Investitionsprogramm und Finanzplanung 2021 - 2026
 
Ö 6.5
Beschlussfassung Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 21, Enthaltungen: 0

 
Ö
Teil III

StvV V o l c k erklärte, dass die nun folgenden Tagesordnungspunkte 7 bis 13 im Teil III der Tagesordnung „en bloc“ abgestimmt werden.
 
Ö 7
Beitritt in den Hochwasserzweckverband Lahn-Dill und
Einstellung der Beitragskosten in den Haushalt 2022

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0286/21 - I/99
Ö 8
Eigenbetrieb Wetzlarer Bäder
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0304/21 - I/110
Ö 9
Eigenbetrieb Wetzlarer Bäder
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0322/22 - I/111
Ö 10
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0312/22 - I/106
Ö 11
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0311/22 - I/105
Ö 12
Verlängerung der Corona-Hilfen der Stadt Wetzlar für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0328/22 - I/113
Ö 13
Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch zur
erstmaligen Herstellung eines Teilabschnitts der „Bergstraße“ in Nauborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0226/21 - I/72
Ö
Teil IV
 
Ö 14
Änderung der Richtlinien für die WetzlarCard

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0236/21 - I/81
Ö 15
Verleihung Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r"

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0255/21 - I/103
Ö 16
Zentraler Omnibus-Bahnhof (ZOB) Wetzlar
Errichtung eines Fahrradparkhauses
Prüfungsauftrag

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0316/22 - I/102
Ö 17
Finanzierung Tierheim

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0352/22 - I/119
Ö 18
Erstellung Machbarkeitsstudie Gewerbegebiet Münchholzhausen Nord

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0340/22 - I/115
Ö 18.1
Bereitstellung der Machbarkeitsstudie zum Gewerbegebiet Münchholzhausen Nord

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0349/22 - I/117
Ö 19
Wahl eines neuen Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar IX (Steindorf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0320/22 - I/114
Ö 20
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk V (Hermannstein)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0344/22 - I/118
Ö
Teil V
 
Ö 22
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 22.1
Bericht IV. Quartal 2021

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0323/22 - I/112
Ö 22.2
Künftige Organisation der Musikschularbeit in dem Lahn-Dill-Kreis und der Stadt Wetzlar auf der Grundlage der zwischen beiden Gebietskörperschaften abgeschlossenen Rahmenvereinbarung
- Sachstandsbericht -

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0338/22 - I/109
Ö 22.3
Endausbau des Baugebietes „Hermannstraße“ in der Kernstadt
(Stichweg Haus-Nr. 34-42)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0289/21 - I/100
Ö 22.4
Kostensteigerung im Baubereich

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0306/22 - I/104
Ö 23
Verschiedenes