Sitzung
StvV/012/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
19.07.2022
Zeit
18:00-22:10 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Jahresabschluss 2021 der Energie- und Wassergesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0475/22 - I/161
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0463/22 - I/159
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0465/22 - I/157
Ö 5
Überplanmäßige Finanzierung von Kosten für
die Anschaffung von Winterdienstgeräten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0457/22 - I/150
Ö 6
Machbarkeitsstudie für ein ökologisch nachhaltiges
Gewerbegebiet Münchholzhausen-Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19, Enthaltungen: 1

0455/22 - I/155
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 279 „Wohn- und Gewerbepark Westend - Teilbereich West",
Wetzlar Kernstadt - Erneute Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 16, Enthaltungen: 0

0461/22 - I/151
Ö 8
Ersatz des B49-Brückenzuges in Wetzlar / Einzelmaßnahmen

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0353/22 - I/152
Ö 9
Abschlussbericht Mobilitätskonzept Quartier Berliner Ring, Wetzlar-Dalheim - Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0462/22 - I/156
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
Ergänzung § 6 Abs. 2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 31, Enthaltungen: 0

0413/22 - I/134
Ö 11
Landesprogramm "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"
Streichung der DEXT-Stelle bei der Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 47, Enthaltungen: 0

0485/22 - I/158
Ö 12
Kulturentwicklungskonzept für die Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 16, Enthaltungen: 0

0414/22 - I/135
Ö 13
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk IX (Steindorf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0452/22 - I/148
Ö 14
Grundstücksverkauf
Marco und Laura Triller, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Rahmenplan Altstadt

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0456/22 - I/149
Ö 16
Verschiedenes