Sitzung
458
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Sitzungsraum Nr. 003/004 des Neuen Rathauses
Datum
05.12.2006
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 07.11.2006

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

0278/06
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Wirtschaftsplan 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

0280/06
Ö 4
123. Vergleichende Prüfung ?Wirkung des Finanzausgleichs auf Sonderstatus- städte und Landkreise? des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs Schlussbericht

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0275/06
Ö 5
Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0268/06
Ö 6
Abwasserbeseitigungssatzung - Änderung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0281/06
Ö 6
Umsetzung des Bambini-Programmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0284/06
Ö 5.1
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wetzlar vom 18.12.1981

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0300/06
Ö 5
Einführung einer City Card/Stadtkarte Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

0265/06
Ö 6
Abwasserbeseitigungssatzung - Änderung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0281/06
Ö 6
Umsetzung des Bambini-Programmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0284/06
Ö 5.1
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wetzlar vom 18.12.1981

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0300/06
Ö 5
Einführung einer City Card/Stadtkarte Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

0265/06
Ö 5.1
Zuordnung zum Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar - Baumaßnahme Rosengärtchen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

0303/06
Ö 6
Verschiedenes

Beschluss: noch nicht festgelegt