Sitzung
461
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
12.12.2006
Zeit
18:10-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0268/06
Ö 3
Abwasserbeseitigungssatzung - Änderung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 21, Enthaltungen: 5

0281/06
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0278/06
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Wirtschaftsplan 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0280/06
Ö 6
Zuordnung zum Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar - Baumaßnahme Rosengärtchen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0303/06
Ö 6
Umsetzung des Bambini-Programmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0284/06
Ö 6
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wetzlar vom 18.12.1981

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0300/06
Ö 6
57. Änderung des Flächennutzungsplanes Baugebiet ?Rothenberg? im Stadtteil Garbenheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5

0216/06
Ö 6
Zuordnung zum Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar - Baumaßnahme Rosengärtchen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0303/06
Ö 6
Umsetzung des Bambini-Programmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0284/06
Ö 6
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wetzlar vom 18.12.1981

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0300/06
Ö 6
57. Änderung des Flächennutzungsplanes Baugebiet ?Rothenberg? im Stadtteil Garbenheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5

0216/06
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 8 ?Am Rothenberg? in Wetzlar, Stadtteil Garbenheim - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5

0217/06
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 271 'Blankenfeld', 4. Änderung, Stadt Wetzlar - Einleitungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0271/06
Ö 9
Anbringung eines Fahnenmastes am Kalsmuntturm Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5

0262/06
Ö 10
Aufstellung einer Hinweistafel an der Burgruine Kalsmunt Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5

0264/06
Ö 11
Einführung einer City Card/Stadtkarte Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0265/06
Ö 12
Kreisverkehr Frankfurter Straße Gestaltung und Umbenennung Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

0266/06
Ö 13
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 13.1
Platzauslastung Kita-Plätze

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0285/06
Ö 13.2
123. Vergleichende Prüfung ?Wirkung des Finanzausgleichs auf Sonderstatus- städte und Landkreise? des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/06
Ö 14
Verschiedenes

Beschluss: noch nicht festgelegt