Sitzung
648
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
05.06.2007
Zeit
18:15-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Philipp-Schubert-Schule und Erich-Girolstein-Schule Klärung der Schulsituation in Wetzlar-Hermannstein Resolution

Beschluss: noch nicht festgelegt

0475/07
Ö 3
Erhalt des Schulstandortes Wetzlar-Hermannstein

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 36

0477/07
Ö 4
Machbarkeitsstudie Lahnpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0432/07
Ö 5
Gehwegerneuerung in der Goethestraße (Altstadt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0422/07
Ö 6
Sanierung Wetzbachbrücke Dickes Mühle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Enthaltungen: 3

0430/07
Ö 6
Regelungen im ÖPNV in Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0452/07
Ö 6
Fortschreibung der Prioritätenliste für den behindertengerechten Umbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0274/06
Ö 6
Krematorium Wetzlar Erneuerung der Filteranlage der Ofenlinie 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0460/07
Ö 6
Sanierung Wetzbachbrücke Dickes Mühle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Enthaltungen: 3

0430/07
Ö 6
Regelungen im ÖPNV in Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0452/07
Ö 6
Fortschreibung der Prioritätenliste für den behindertengerechten Umbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0274/06
Ö 6
Krematorium Wetzlar Erneuerung der Filteranlage der Ofenlinie 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0460/07
Ö 6
Regelungen im ÖPNV in Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0452/07
Ö 6
Fortschreibung der Prioritätenliste für den behindertengerechten Umbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0274/06
Ö 6
Regelungen im ÖPNV in Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0452/07
Ö 6
Fortschreibung der Prioritätenliste für den behindertengerechten Umbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0274/06
Ö 6.1
Überplanmäßige Ausgabe Standortanalyse Betriebshof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 7
Änderung der Gebührenordnung der Volkshochschule in den derzeit geltenden Fassungen

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0446/07
Ö 8
Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren - Erfahrungsbericht -

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0463/07
Ö 9
Gebäude ?Barfüßerstraße 5? / Steighausplatz

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

0459/07
Ö 10
Lärmschutzwand Garbenheim Finanzierung durch eine Photovoltaik-Anlage Maßnahmen zur Umsetzung Berichtsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0456/07
Ö 11
P+R-Plätze am Bahnhof Zugang vom P+R-Platz Nord

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0442/07
Ö 12
Stadtreinigung Wetzlar Nutzungseinschränkung von Gebläsegeräten und Befeuchtung der Straßen und Wege

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0457/07
Ö 13
Einräumung von Liquiditätshilfen für den Abwasserverband Wetzlar und die Stadtentwicklunggesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0439/07
Ö 14
Anonymes Grabfeld auf dem Neuen Friedhof Ankauf und Aufstellung einer Bronzeplastik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0421/07
Ö 15
Regionales Frühwarnsystem bei Kindeswohlgefährdung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 2

0448/07
Ö 16
Wahlen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 16.1
Nachwahlen Beirat Rittal-Arena Wetzlar Beirat Volkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0470/07
Ö 16.2
enwag GmbH Aufsichtsrat Nachwahl eines Vertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0471/07
Ö 16.3
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0399/07
Ö 16.4
Betriebskommission Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar 1 Mitglied und 1 stellv. Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 16.5
Stadtteilbeirat Silhöfer Aue/Westend Stellv. Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 16.6
Stadtteilbeirat Niedergirmes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58