Sitzung
887
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
11.12.2007
Zeit
18:05-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0704/07
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Wirtschaftsplan 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0706/07
Ö 4
Deutscher Alpenverein, Sektion Wetzlar e. V. Investitionszuschuss

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54

0686/07
Ö 5
Feuerwehrhauptstützpunkt Ernst-Leitz-Straße 44 Sanierung im Untergeschoss Überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0710/07
Ö 6
Bewirtschaftung der Kindertagesstätten Überplanmäßige Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0687/07
Ö 6
Machbarkeitsstudie für den Neubau der Philipp-Schubert-Schule (Grundschule) in Wetzlar-Hermannstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0716/07
Ö 6
Reduzierung der Verpflegungskosten für Kindertagesstätten- kinder aus Familien mit Einkommen auf ALG-II-Niveau

Beschluss: getrennte Abstimmung

0649/07
Ö 6
Einzelintegrationsmaßnahmen - Rückforderung des Lahn-Dill-Kreises hier: Vergleich zwischen der Lebenshilfe, dem Lahn-Dill-Kreis und der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0688/07
Ö 6
Bewirtschaftung der Kindertagesstätten Überplanmäßige Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0687/07
Ö 6
Machbarkeitsstudie für den Neubau der Philipp-Schubert-Schule (Grundschule) in Wetzlar-Hermannstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0716/07
Ö 6
Reduzierung der Verpflegungskosten für Kindertagesstätten- kinder aus Familien mit Einkommen auf ALG-II-Niveau

Beschluss: getrennte Abstimmung

0649/07
Ö 6
Einzelintegrationsmaßnahmen - Rückforderung des Lahn-Dill-Kreises hier: Vergleich zwischen der Lebenshilfe, dem Lahn-Dill-Kreis und der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0688/07
Ö 7
Standortverlagerung Stadtbetriebsamt Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 20

0610/07
Ö 8
Sanierung des Wetzlarer Stadions und Ausbau zu einem Sport- und Leistungszentrum

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

0690/07
Ö 9
Freibad Domblick - Einsatz von Solarthermischen Anlagen zur Energieeinsparung

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

0692/07
Ö 10
Benennung des Kreisels "Am Trauar" in Partnerschaftskreisel

Beschluss: Vorlage zurückverwiesen

0658/07
Ö 11
Verbesserung des Angebotes für Reisemobilisten Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 55

0626/07
Ö 12
Musikschule Wetzlar Installierung eines Fahrstuhls Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 55

0655/07
Ö 13
Einrichtung einer zweckgebundenen Rücklage für die Wetzlarer Festspiele

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 20, Enthaltungen: 6

0654/07
Ö 14
Neubau der Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56

0679/07
Ö 15
Lauftreff-Parkplatz an der Volpertshäuser Straße Beschränkung der Parkzeit

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56

0670/07
Ö 16
Abriss des Gebäudes Barfüßerstraße 5 Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0683/07
Ö 17
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0684/07
Ö 18
Öffnung der Einbahnstraßen zur Befahrung entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrer Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0685/07
Ö 19
Beurteilung der städtischen Liegenschaften auf der Basis des "Energiepasses Hessen"

Beschluss: noch nicht festgelegt

0589/07
Ö 20
Errichtung eines Bolzplatzes für Kleinkinder im Bereich der Avignon-Anlage Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56

0617/07
Ö 21
Spielplätze im Bereich der Wetzlarer Altstadt Prüfung der bestehenden Anlagen Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0630/07
Ö 22
Lärmschutzwand Garbenheim Finanzierung durch eine Photovoltaik-Anlage Förderfähigkeiten, Berichterstattung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0640/07
Ö 23
Freilichtbühne Rosengärtchen Mängel bei der Sanierung und Umgestaltung - Stellungnahme des Magistrates zur Anfrage der SPD-Fraktion Drucksachen-Nr. 0467/07 - III/20 -

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 24
Verschiedenes

Beschluss: noch nicht festgelegt