Sitzung
932
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
13.02.2008
Zeit
18:10-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Jahresrechnung 2005 Entlastungserteilung gem. § 114 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0723/07
Ö 3
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Nachtrags-Wirtschaftsplan 2007

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0621/07
Ö 4
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Wirtschaftsplan 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0739/08
Ö 5
Stellenplan 2008 Schaffung von einer Teilzeitstelle für den Bereich Jugendförderung/Jugendzentren

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56

0664/07
Ö 6
Stellenplan 2008 Schaffung einer Vollzeitstelle für den Allgemeinen Sozialen Dienst

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 58

0665/07
Ö 6
Optikparcours Wetzlar Kosten und Finanzierung der Realisierungsstufe 2

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0752/08
Ö 6
Haushalt 2008

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 5.1
Änderungsliste des Ältestenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Stellenplan 2008 Schaffung einer Vollzeitstelle für den Allgemeinen Sozialen Dienst

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 58

0665/07
Ö 6
Optikparcours Wetzlar Kosten und Finanzierung der Realisierungsstufe 2

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0752/08
Ö 5.2
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2008 - Antragsberatung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5.3
Investitionsprogramm und Finanzplanung 2007 - 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 23

 
Ö 6
Generalverkehrsplan und Nahverkehrsplan der Stadt Wetzlar - Fortschreibung 2006 Stufenplan mit nach Prioritäten gewichteten Maßnahmen Ergebnisse der Beratungen in den Ortsbeiräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 27

0708/07
Ö 7
Generalverkehrsplan der Stadt Wetzlar - Fortschreibung 2006 Stufenplan mit nach Prioritäten gewichteten Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 23

0453/07
Ö 8
60. Änderung des Flächennutzungsplanes `Schattenlänge`, Stadtteil Münchholzhausen - Umzonung von `Fläche für Landwirtschaft` in `Wohnbaufläche` - Umzonung von `Fläche für Landwirtschaft` in `Grünfläche - Verkehrsgrün` - Beschluss zur Einleitung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4

0633/07
Ö 9
Bebauungsplan Münchholzhausen Nr. 08 `Schattenlänge` `Aufstellungsbeschluss`

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0634/07
Ö 10
Benennung der neuen Straße zwischen Kreisel L 3451 und Sportparkstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0713/07
Ö 11
Forsteinrichtung 2007 bis 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0712/07
Ö 12
Auferlegung des Stadtbusverkehrs an die Wetzlarer Verkehrsbetriebe Aufhebung der Auferlegung bezüglich der Linie 19

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56

0694/07
Ö 13
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar II (Niedergirmes)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0725/07
Ö 14
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Steindorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0750/08
Ö 15
Baugebiet Schattenlänge, WZ-Münchholzhausen Einrichtung eines Bolzplatzes Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0718/07
Ö 16
Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen Erstellung einer Prioritätenliste

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 29, Enthaltungen: 2

0721/07
Ö 17
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17.1
Studium Plus - Duale Hochschulstudien

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0730/08
Ö 17.2
Beteiligungsbericht 2007 für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0728/07
Ö 18
Verschiedenes

Beschluss: noch nicht festgelegt