Sitzung
StvV/020/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
20.06.2023
Zeit
18:05-20:55 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Nachtragshaushalt 2023
- Einbringung -
 
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0801/23 - I/260
Ö 4
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Wetzlar (Obdachlosensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 6

0806/23 - I/258
Ö 5
Satzung der Stadt Wetzlar über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz, LAG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0805/23 - I/257
Ö 6
Förderverein Kulturzentrum Wetzlar e. V.
Institutionelle Förderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0772/23 - I/255
Ö 7
Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0804/23 - I/256
Ö 8
Rad- und Fußverkehrskonzept
Erweiterung zu einem Verkehrswegeplan

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 36, Enthaltungen: 0

0821/23 - I/262
Ö 9
Beitritt der Stadt Wetzlar zum Bündnis "Sichere Häfen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 50, Enthaltungen: 0

0823/23 - I/263
Ö 10
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar
Bericht über die im Jahr 2022 erfolgten Maßnahmen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0774/23 - I/254
Ö 11
Verschiedenes