Sitzung
StvV/024/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
19.12.2023
Zeit
18:10-20:50 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Haushalt 2024
- Einbringung -
 
Ö
Teil A
 
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0973/23 - I/321
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0976/23 - I/322
Ö 5
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0980/23 - I/319
Ö 6
Eigenbetrieb Wetzlarer Bäder
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Neubekanntmachung der digitalen Fassung des
Flächennutzungsplans der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0941/23 - I/307
Ö 8
Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen bzw. Erschließungsanlagen in der Wetzlarer Altstadt sowie der "Langgasse" und der "Hintergasse" in der Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0950/23 - I/312
Ö 9
Einrichtung weiterer Ortsbeiräte

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0882/23 - I/280
Ö
Teil B
 
Ö 10
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 10.1
233. Vergleichende Prüfung: „Haushaltsstruktur 2022: Sonderstatusstädte“ nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0827/23 - I/270
Ö 10.2
Bericht III. Quartal 2023

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0925/23 - I/302
Ö 10.3
Uferpromenade Lahngärten – Zwischenbericht Entwurfsplanung und Kosten

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0969/23 - I/313
Ö
Teil C
 
Ö 11
7. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Wetzlar
- Abfall- und Gebührensatzung - vom 20.05.2003

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0975/23 - I/320
Ö 12
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0949/23 - I/310
Ö 13
Anpassung der Nutzungsgebühren der städtischen Bäder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0984/23 - I/316
Ö 14
Gebührenordnung zur Erhebung von Park- und Bewohnerparkausweisgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0992/23 - I/314
Ö 15
Endausbau des Baugebietes 'Bornstück' im Stadtteil Dutenhofen

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 16

0666/22 - I/295
Ö 16
Erhalt Deponieausfahrt A 45 / Behlkopf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 25, Enthaltungen: 2

0894/23 - I/283
Ö 17
Neue Haltestelle für den Citybus (Königsberger Diakonie, Robert-Koch-Weg)
Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 30, Enthaltungen: 2

0900/23 - I/285
Ö 18
Förderung von "Balkonkraftwerken"

Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen

0913/23 - I/288
Ö 19
Vermeidung der Beschlagnahme von privatem Eigentum durch die Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 48, Enthaltungen: 0

0943/23 - I/301
Ö 20
Grundstückstausch
Mirco Neeb, 35394 Gießen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Wahl eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar IX (Steindorf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0899/23 - I/289
Ö 22
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar IX (Steindorf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0942/23 - I/308
Ö 23
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar II (Niedergirmes)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0948/23 - I/309
Ö 24
Verschiedenes