Sitzung
518
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
14.02.2007
Zeit
18:25-22:25 Uhr
Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0330/06
Ö 3
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Wirtschaftsplan 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0328/06
Ö 4
Haushalt 2007

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 4.1
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2007 - Antragsberatung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 27

 
Ö 4.2
Investitionsprogramm und Finanzplanung 2006 - 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 26

0287/06
Ö 4
Jahresrechnung 2004 Entlastungserteilung gem. § 114 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0315/06
Ö 4
Gefahrenabwehrverordnung über die Festsetzung, Anbringung und Instandhaltung von Haus-/Grundstücksnummern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0332/06
Ö 4
0062/06 Spielflächenentwicklungsplan 2006 I/13

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

 
Ö 4.2
Investitionsprogramm und Finanzplanung 2006 - 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 26

0287/06
Ö 4
Jahresrechnung 2004 Entlastungserteilung gem. § 114 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0315/06
Ö 4
Gefahrenabwehrverordnung über die Festsetzung, Anbringung und Instandhaltung von Haus-/Grundstücksnummern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0332/06
Ö 5
Kindergarten Naunheim Ausbau des Dachgeschosses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0237/06
Ö 6
Neugestaltung der Citybusse Einrichtung einer Arbeitsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0283/06
Ö 7
Bahnhof Wetzlar Dynamische Anzeigetafeln auf den Bahnsteigen

Beschluss: Keine Abstimmung

0289/06
Ö 8
Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren Erfahrungsberichte hessischer Kommunen

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0319/06
Ö 9
Wetzlarer Stadtmauer Entfernung des Pflanzen- und Baumbewuchses Mittelbereitstellung für Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0331/06
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 8 "Am Rothenberg" in Wetzlar, Stadtteil Garbenheim Planung der dezentralen Energieversorgung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0333/06
Ö 11
Kindergarten Johanneshof Zufahrtsänderung Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0350/07
Ö 12
Nachwahlen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 12.1
enwag GmbH Aufsichtsrat Nachwahl eines Vertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0343/06
Ö 12.2
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Wetzlar Nachwahl eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0344/06
Ö 12.3
Zweckverband ?Hallenbad Waldgirmes? Verbandsversammlung Nachwahl eines Vertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0345/06
Ö 13
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 13.1
Güterbahnhof Garbenheim hier: Nutzung und evtl. Ausbau zu einem regionalen Logistikzentrum

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0312/06
Ö 13.2
99. Vergleichende Prüfung ?Sozialhilfe: Krankheitskosten?

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0324/06
Ö 13.3
Beteiligungsbericht 2006 für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0339/06
Ö 13.4
Bericht Zinsmanagement 2005 - 2006

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0342/06