Sitzung
1174
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
12.11.2008
Zeit
18:10-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
Jahresrechnung 2006 Entlastungserteilung gem. § 114 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1041/08
Ö 3
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Feststellung des Jahresabschlusses 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1107/08
Ö 4
Überplanmäßige Ausgaben Wetzlarer Festspiele e. V.

Beschluss: getrennte Abstimmung

1104/08
Ö 5
Investitionszuschuss StudiumPlus e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1103/08
Ö 6
61. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kinderspielplatz "Am Berg", Stadtteil Naunheim - - Beschluss zur Einleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0930/08
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 14 'Im Ringelfelde', Stadtteil Dutenhofen - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1025/08
Ö 6
Baugebiet Am Bornstück in Dutenhofen Begrünung Verkehrskreisel und Regenrückhaltebecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1040/08
Ö 6
Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder im Grundschulalter in der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1084/08
Ö 6
61. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kinderspielplatz "Am Berg", Stadtteil Naunheim - - Beschluss zur Einleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0930/08
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 14 'Im Ringelfelde', Stadtteil Dutenhofen - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1025/08
Ö 6
Baugebiet Am Bornstück in Dutenhofen Begrünung Verkehrskreisel und Regenrückhaltebecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1040/08
Ö 6
Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder im Grundschulalter in der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1084/08
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 14 'Im Ringelfelde', Stadtteil Dutenhofen - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1025/08
Ö 7
Nutzungsordnung Bäder für schwimmsporttreibende Vereine Antrag zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 28

0845/08
Ö 8
Radwegeverbindung Blasbacher und Hermannsteiner Straße im Bereich des Stadtteils Hermannstein Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1006/08
Ö 9
Radwegeverbindung entlang der Hermannsteiner Straße zwischen den Stadtteilen Hermannstein und Niedergirmes Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1007/08
Ö 10
Verbindungsweg Waldgirmeser Straße/Friedhof Niedergirmes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 33

1067/08
Ö 11
Abbau der Bedarfsampel im Philosophenweg (Höhe ehem. Kreisgesundheitsamt) Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 25

1080/08
Ö 12
Bahnhof Wetzlar Zuginformationssystem

Beschluss: Keine Abstimmung

1065/08
Ö 13
Postamente von historischen Bauten/Stadtansichten Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 3

1082/08
Ö 14
Anlage eines "Interkulturellen Gartens" im Westend Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

1043/08
Ö 15
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 15.1
Antragsstellung Projekt "Gemeinsam unterwegs"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1004/08
Ö 15.2
Veränderung in der Benennung "beratende Mitglieder" im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1055/08