Sitzung
1260
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
16.02.2009
Zeit
18:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Haushalt 2009 - Einbringung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Neubau Stadtbetriebsamt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

1197/09
Ö 4
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

1182/08
Ö 5
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Wirtschaftsplan 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltungen: 4

1184/08
Ö 9
62. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage "Bohrbrunnen Münchholzhausen" sowie Festlegung der Folgenutzung für die ehemalige Zone 1 und Randbereiche - Einleitungs-/Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0985/08
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 10.01 (KG) 1. Änderung "Beim Mauergarten/Mühlgarten" Stadtteil Münchholzhausen - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

1118/08
Ö 7
Straßen- und Kanalsanierung "Bannviertel", 2. Bauabschnitt: Ausbau der Bannstraße, Eduard-Kaiser-Straße, Albinistraße, Herderstraße und Dalbergstraße

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

1183/08
Ö 6
Entwicklungskonzept für die Lahnaue zwischen Garbenheim und Naunheim

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1131/08
Ö 9
62. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage "Bohrbrunnen Münchholzhausen" sowie Festlegung der Folgenutzung für die ehemalige Zone 1 und Randbereiche - Einleitungs-/Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0985/08
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 10.01 (KG) 1. Änderung "Beim Mauergarten/Mühlgarten" Stadtteil Münchholzhausen - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

1118/08
Ö 7
Straßen- und Kanalsanierung "Bannviertel", 2. Bauabschnitt: Ausbau der Bannstraße, Eduard-Kaiser-Straße, Albinistraße, Herderstraße und Dalbergstraße

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

1183/08
Ö 6
Entwicklungskonzept für die Lahnaue zwischen Garbenheim und Naunheim

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1131/08
Ö 10
Ankauf von Grundstücken im Bereich der Lahnaue zwischen Naunheim und Garbenheim

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 35

1114/08
Ö 11
Pflegekonzept Ilmenau-Anlage

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

1066/08
Ö 12
Verlegung des Wochenmarktes vom Dom- platz bei anderen Großveranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 35

1170/08
Ö 13
Erweiterung der Verkehrsleitbeschilderung um "Hospiz Haus Emmaus"

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

1172/08
Ö 14
Neuer Wegweiser auf dem Vorplatz "Forum"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 35

1173/08
Ö 15
Festlegung des Termins für die Oberbürgermeisterwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

1163/08
Ö 16
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmig beschlossen

1217/09
Ö 17
Mittelverwendung des Produktkontos 0105100.7128 (Entschädigung an Fraktionen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

1218/09
Ö 18
0932/08 Berücksichtigung des Grundsatzes der Barrierefreiheit bei Planung und Ausführung städtischer Hoch- und Tiefbaumaßnahmen III/55 - Anfrage des Stv. Wagner, SPD-Fraktion - - Antwort des Magistrates vom 10.11.2008 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
1063/08 WWG-Geschäftsbericht 2007 III/69 - Anfrage des Stv. Dr. Ihmels, SPD-Fraktion - - Antwort des Magistrates vom 17.11.2008 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
1174/08 Verkehrszählungen Verkehrszählungsgruppe Wetzlar III/82 - Anfrage des Stv. Pohl, SPD-Fraktion - - Antwort des Magistrates vom 12.01.2009 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Wahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21.1
Wahl eines stellv. Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

 
Ö 21.2
Seniorenrat - Mitglied -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

 
Ö 21.3
Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes - 5 Jugendvertreter -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

 
Ö 21.4
Aufsichtsrat der Lahnpark gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

1202/09
Ö 22
Erbbaurechtsvertrag mit der Haarplatz Gastro GmbH (in Gründung), Wetzlar Erneute Beschlussfassung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 3

1204/09
Ö 23
Verschiedenes

Beschluss: einstimmig beschlossen