Sitzung
2205
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
14.11.2011
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Sanierung Hallenbad "Europa"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Enthaltungen: 4

0541/11
Ö 3
Hallenbad Europa Prüfungsauftrag an das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54

0534/11
Ö 4
Instandsetzung Alte Lahnbrücke mit Erneuerung des Treppenabganges Colchesteranlage

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0531/11
Ö 5
Hessentag 2012 hier: Wirtschaftsplan 2011/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0579/11
Ö 6
Nachtragshaushalt 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Feststellung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0514/11
Ö 8
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar Nachtrags-Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0513/11
Ö 8
Darlehensgewährung Wetzlarer Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0544/11
Ö 9
Evangelisches Gemeindehaus Blasbach, Hauptstraße 12, 35585 Wetzlar Investitionskostenzuschuss

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54

0481/11
Ö 10
Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr in der Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

0515/11
Ö 11
Kündigung Fördervereinbarung zwischen Stadt Wetzlar und Phantastischer Bibliothek

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 1

0577/11
Ö 12
Jugendherberge Wetzlar, Richard-Schirrmann-Str. 3 Umsetzung Brandschutzkonzept Sanierung Küchenbereich Beseitigung von Sicherheitsmängeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53

0438/11
Ö 13
Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter Grundsätze zur Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53

0539/11
Ö 14
Eindämmung von Spielhallen Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53

0532/11
Ö 15
Kassensturz

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 18, Enthaltungen: 2

0533/11
Ö 16
Einführung eines Brandschutzehrenzeichens der Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53

0384/11
Ö 17
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar Betriebskommission Wahl von Mitgliedern des Personalrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53

0485/11
Ö 18
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar IV (Garbenheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53

0503/11
Ö 19
Altenzentrum Wetzlar gGmbH Aufsichtsrat Nachwahl eines Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53

 
Ö 20
Umbau des Nachbarschaftszentrums Niedergirmes im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" Aktueller Sachstand

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0449/11
Ö 21
Kinder- und Familienzentrum Niedergirmes Anbau an den Kindergarten Fröbelstraße 12 Kostensteigerung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0452/11
Ö 22
Modellprojekt "gemeinsam unterwegs" im Stadtteil Niedergirmes

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0542/11
Ö 23
Schwimmlernprojekt "Schwimmi"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0370/11
Ö 24
Jahresbericht der Kompostierungsanlage 2010

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0510/11
Ö 25
Bericht III. Quartal 2011

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0522/11
Ö 26
Informationsvorlage über das Angebot städtischer Gewerbegrundstücke (Stand Oktober 2011)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0455/11