Sitzung
2349
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
23.05.2012
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Zukunftssicherung der Ludwig-Erk-Schule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 36

0903/12
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar Feststellung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0916/12
Ö 4
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0899/12
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0931/12
Ö 6
Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Neues Rathaus 1. Maßnahme - Errichtung eines Treppenhausanbaues

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 2

0906/12
Ö 7
Lärmschutz Garbenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0894/12
Ö 8
Ortsgerechte Gestaltung und Ausbau der "Backhaus- und Lindenstraße"im Stadtteil Garbenheim im Rahmen des Fördermittelprogramms "Einfache Stadterneuerung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0851/12
Ö 9
Grundhafte Erneuerung der "Merianstraße" (Abschnitt I: Merianstraße 5 bis Helge-bachstraße 41) und der Straße "Auf der Platte" sowie erstmalige Herstellung der "Merianstraße" (Abschnitt II: Merianstraße 25 bis Auf der Platte 4) inkl. Kanalsanie-rung und Erneuerung der Stützmauern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55

0815/12
Ö 10
Citybus Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0773/12
Ö 11
Bildung eines Behindertenbeirates / Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0835/12
Ö 12
1. Plakatwerbung für die Neueröffnung des Palais Papius in Wetzlar 2. Aufhebung des Sperrvermerkes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0885/12
Ö 13
Nutzung Sitzungssaal im alten Rathaus für Veranstaltungen Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0847/12
Ö 14
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Nauborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0837/12
Ö 15
Vergabekommission Wahl eines Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1

 
Ö 16
Mitteilungsvorlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16.1
Bericht IV. Quartal 2011 und Bericht I. Quartal 2012 der Haushaltswirtschaft der Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0889/12
Ö 16.2
Bericht Zinsmanagement 2011

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0893/12
Ö 16.3
Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vom 24.12.2011 und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vom 31.12.2011

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0796/12
Ö 16.4
Prüfungsauftrag des Stv. Hundertmark zur Neugestaltung der Zu- und Ausfahrt der Schule an der Brühlsbacher Warte (Drucksachen-Nr. 0779/12 - I/160)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0888/12