Sitzung
StvV/031/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
17.12.2014
Zeit
18:10-20:45 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Haushalt 2015
- Einbringung -
 
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2237/14
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Verlustausgleich für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2238/14
Ö 5
Beteiligungsbericht 2014 für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2247/14
Ö 6
Verwaltungsvereinbarung IKEA/Wetzlar/Gießen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2294/14
Ö 7
Ganzheitliches Konzept zur transparenten Darstellung
und zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1830/14
Ö 8
Stadtbusverkehr in Wetzlar; Direktvergabe an die Werner Gimmler Wetzlarer Verkehrsbetriebe und Reisebüro GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2224/14
Ö 9
Bewerbung zur Aufnahme in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" mit dem Stadtbezirk Dalheim / Altenberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2216/14
Ö 10
Satzung des Jugendamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2208/14
Ö 11
Straßenbenennung im Baugebiet "Am Rotenberg" in Hermannstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2231/14
Ö 12
Fuchsfallenjagd in Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 22, Enthaltungen: 2

2281/14
Ö 13
Erhalt der Mitarbeiterparkplätze am Neuen Rathaus

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

2289/14
Ö 14
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)
Resolution

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 20, Enthaltungen: 2

2248/14
Ö 15
Erstellung einer Stadtführungs-App
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2116/14
Ö 16
Facebookseite für die Stadtverordnetenversammlung
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 17

2249/14
Ö 17
Einrichtung von "Open WLAN" im Stadtgebiet
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Ausländerbeirat
Namenszusatz Migrantenparlament

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

2275/14
Ö 19
Jahresbericht der Kompostierungsanlage 2013

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2213/14
Ö
Teil II
 
Ö 21
Verschiedenes