Sitzung
FuW/046/2015
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
09.11.2015
Zeit
18:00-20:55 Uhr
Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 22.09.2015
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2660/15
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2674/15
Ö 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2681/15
Ö 5
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2680/15
Ö 6
Neue Benutzungstarife Stadthallen Wetzlar/Bürgerhäuser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2659/15
Ö 7
Nachtragshaushalt 2015
 
Ö 8
Städtisches Förderprogramm zur Nutzbarmachung leerstehender Immobilien (Jung kauft Alt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2639/15
Ö 9
Öffentlicher Personennahverkehr; Änderung der Geschäftsordnung für den gemeinsamen Fahrgastbeirat für den Lahn-Dill-Kreis und die Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2676/15
Ö 10
Öffentlicher Personennahverkehr; Neuvergabe der Buskonzession für die
Linie 24 und Anbindung des Stadtteils Naunheim an den Stadtbusverkehr

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2626/15
Ö 11
Dauergrabpflege Waldschmidt, Kühn, Sauer und Hensoldt

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

2650/15
Ö 12
Kostenloses W-LAN-Angebot in Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2632/15
Ö 13
Einrichtung eines web-basierten Anmeldeverfahrens für Kitas

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

2633/15
Ö 14
Entwicklung von Kulturleitlinien der Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2677/15
Ö 15
Anschaffung von Defibrillatoren für alle Stadtteilbüros
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2682/15
Ö 16
Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm
Sanierung Freibad Domblick

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 3

2652/15
Ö 17
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes und Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2640/15
Ö 18
Festlegung des vorläufigen Konsolidierungskreises zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2693/15
Ö 19
Feuerwehrhauptstützpunkt
Bericht zum Stand der Planung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2700/15
Ö 20
Bericht III. Quartal 2015

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2692/15
Ö 21
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Blasbach

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2656/15
Ö 22
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Nauborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

2664/15
Ö 31
Verschiedenes