Sitzung
StvV/037/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
30.09.2015
Zeit
18:35-21:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Nachtragshaushalt 2015
Einbringung
 
Ö 3
Verkehrserschließung der Gewerbeansiedlung IKEA in Wetzlar
Ergebnis der Verkehrsuntersuchungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2566/15
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 288 „Bahnhof Wetzlar", 3. Änderung
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 8, Enthaltungen: 1

2568/15
Ö 6
Ansiedlung eines IKEA-Einrichtungshauses in Wetzlar
Städtebaulicher Vertrag über die verkehrliche Erschließung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2567/15
Ö 7
70. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wetzlar für den Bereich „Am Lahnberg"
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 14, Enthaltungen: 5

2614/15
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 297 "Am Lahnberg", ST Wetzlar, 1. Änderung
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 14, Enthaltungen: 5

2613/15
Ö 9
Aufhebung des Bebauungsplanes Wetzlar Nr. 231 „Zwischen Sophienstraße, Waldschmidtstraße, Breite Straße und der Moritz-Budge-Straße"
- Aufhebungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2598/15
Ö 10
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 213 „Dalheim", 4. Änderung
Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2599/15
Ö 11
Ausbau Beethovenstraße / Mozartstraße / Johann-Sebastian-Bach-Straße / Frankfurter Straße inklusive Erneuerung der Kanalisation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2615/15
Ö 12
Ausbau "Wahlheimer Weg" inklusive Erneuerung der Kanalisation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2616/15
Ö 13.1
ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2561/15
Ö 13.2
Bundesprogramm "BIWAQ - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2517/15
Ö 14
Errichtung eines Schülerhauses an der Geschwister-Scholl-Schule
in Niedergirmes im Rahmen des Programms "Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2575/15
Ö 15
WIR - Wetzlarer Interkultureller Rat

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

2471/15
Ö 16
Wahlen
 
Ö 16.1
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk VII (Nauborn)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2544/15
Ö 16.2
Wahl eines Schiedsmanns und eines stellvertretenden
Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar I

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2545/15
Ö 16.3
Wahl eines neuen Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Steindorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2564/15
Ö 16.4
Nachbesetzung von stimmberechtigten Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2582/15
Ö 17
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 17.1
Bericht II. Quartal 2015

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2560/15
Ö 17.2
Instandsetzung des über die Bahnlinie führenden Brückenbauwerkes
im Zuge der OD L3376 Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2610/15
Ö 17.3
Barrierefreier Ausbau des Leitz-Platzes inkl. barrierefreiem Ausbau der angrenzenden Bushaltestelle und Umgestaltung der Schladminganlage
- Budgetanpassung im Zuge der Planungs- und Ausschreibungsphase -

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2611/15
Ö 17.4
Umgestaltung Schulhof der Geschwister-Scholl-Schule in 35576 Wetzlar-Niedergirmes im Rahmen des Programms "Soziale Stadt"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2515/15
Ö 17.5
Bericht des Jugendamtes der Stadt Wetzlar 2010 - 2013

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2583/15
Ö 17.6
Jahresbericht 2014 des Wohnhilfebüros

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2606/15
Ö
Teil II
 
Ö 23
Verschiedenes