Sitzung
StvV/038/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
19.11.2015
Zeit
18:05-20:50 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Anschläge in Paris
Resolution

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2729/15
Ö 3
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2660/15
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2674/15
Ö 5
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2680/15
Ö 6
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2681/15
Ö 7
Neue Benutzungstarife Stadthallen Wetzlar/Bürgerhäuser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2659/15
Ö 8
Öffentlicher Personennahverkehr; Änderung der Geschäftsordnung für den gemeinsamen Fahrgastbeirat für den Lahn-Dill-Kreis und die Stadt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2676/15
Ö 9
Nachtragshaushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 16, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Ausbau der Straße "Am Feldkreuz" (zwischen Nachtigallenpfad und dem Neubaugebiet "Am Lahnberg") und des Stichweges in Richtung Steinbruch sowie Erneuerung der Kanalisation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2636/15
Ö 11
Städtisches Förderprogramm zur Nutzbarmachung leerstehender Immobilien (Jung kauft Alt)

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2639/15
Ö 12
Kostenloses W-LAN-Angebot in Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2632/15
Ö 13
Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm
Sanierung Freibad Domblick

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 31, Enthaltungen: 2

2652/15
Ö 14
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes und Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2640/15
Ö 15
Entwicklung von Kulturleitlinien der Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 21, Enthaltungen: 2

2677/15
Ö 16
Anschaffung von Defibrillatoren für alle Stadtteilbüros
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2682/15
Ö 17
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Blasbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2656/15
Ö 18
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Nauborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2664/15
Ö 19
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 19.1
Caritashaus für alleinstehende Wohnungslose
Jahresbericht 2014

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2618/15
Ö 19.2
Verein Frauenhaus Wetzlar e.V.
Jahresbericht 2014

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2619/15
Ö 19.3
Öffentlicher Personennahverkehr; Neuvergabe der Buskonzession für die
Linie 24 und Anbindung des Stadtteils Naunheim an den Stadtbusverkehr

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2626/15
Ö 19.4
Bericht III. Quartal 2015

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2692/15
Ö 19.5
Festlegung des vorläufigen Konsolidierungskreises zur Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2693/15
Ö 19.6
Feuerwehrhauptstützpunkt
Bericht zum Stand der Planung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

2700/15
Ö
Teil II
 
Ö 24
Verschiedenes