Sitzung
FuW/022/2018
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
05.06.2018
Zeit
18:05-21:20 Uhr
Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift vom 25.04.2018
 
Ö 2
Stadtreinigung Wetzlar
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0941/18
Ö 3
5. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Wetzlar -Abfall- und Gebührensatzung- vom 20.05.2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0943/18
Ö 4
Jahresabschluss zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0954/18
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0974/18
Ö 6
Überplanmäßige Auszahlungen bei Produktkonto 1630100.846926000
Allgemeine Finanzwirtschaft/Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Investitionen bei sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0955/18
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO
für den Deckungskreis 6821 Treibstoffe und Instandhaltung von Fahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0958/18
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0830/18
Ö 9
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wetzlar
und der Tagespflegesatzung der Stadt Wetzlar vom 18.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0953/18
Ö 10
Barrierefreier Ausbau des Leitz-Platzes inkl. barrierefreiem Ausbau der
angrenzenden Bushaltestelle und Umgestaltung der Schladming-Anlage
Tatsächliche Kosten

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0878/18
Ö 11
Bericht zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in Wetzlar
Bezug: Drucksachen-Nr. 0773/17 - I/247

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0922/18
Ö 12
Freibad(en) in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0926/18
Ö 13
Wahl der Schöffen
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0960/18
Ö 14
Neuwahl einer Schiedsperson für den
Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Garbenheim

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0928/18
Ö 15
Vergleichende Prüfungen Landesrechnungshof/
Beratungsstelle des Landes Hessen für Nicht-Schutzschirmkommunen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.1
Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur"
Bezug DS 0786/17 - I/262

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Vergleichende Prüfung "Aufgabenverteilung/Finanzströme zwischen Sonderstatusstädten und Kragenkreisen"
Bezug DS 0787/17 - I/263

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Beratung der Stadt Wetzlar durch die Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen des Landes Hessen
Bezug DS 0887/18 - I/287

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Grundstücksverkauf
Quadratmeter zum Leben GmbH, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0937/18
Ö 17
Grundstücksankauf
Lahn-Dill-Kreis (Teilfläche ehem. Ludwig-Erk-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0950/18
Ö 18
Grundstücksverkauf
Lahn-Dill-Kreis (Grundstück für Neubau Theodor-Heuss-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0961/18
Ö 19
Grundstücksverkauf
enwag Energie- und Wassergesellschaft mbH, Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0951/18
Ö 20
Grundstücksverkauf
DB Station & Service Aktiengesellschaft, Berlin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0981/18
Ö 40
Verschiedenes