Sitzung
StvV/021/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
22.08.2018
Zeit
18:05-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Wiederwahl von Norbert Kortlüke als hauptamtliches Magistratsmitglied
Vornahmebeschluss gemäß § 39 a Abs. 3 HGO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27, Enthaltungen: 1

1026/18
Ö 3
Wiederwahl des hauptamtlichen Stadtrats Norbert Kortlüke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27, Enthaltungen: 1

1025/18
Ö 4
Jahresabschluss 2017 der Energie- und Wassergesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0987/18
Ö 5
Wasserversorgung Wetzlar
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 5

1021/18
Ö 6
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für den Deckungskreis 3213 Wahlen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1017/18
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Gemarkung Wetzlar
60. Änderung des Flächennutzungsplanes im Planbereich „Schattenlänge“
- Abschließender Beschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0875/18
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 1 "Die Herrenwiese", 2. Änderung, Stadtteil Münchholzhausen
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0915/18
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Stadtteil Dalheim
Bebauungsplan Nr. 213 "Dalheim" - 5. Änderung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1035/18
Ö 10
Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 38, Enthaltungen: 14

1029/18
Ö 11
Freiwilliger Polizeidienst
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1044/18
Ö 12
Prüfung der GEZ-Gebühren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 51, Enthaltungen: 0

1031/18
Ö 13
Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM)
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1041/18
Ö 14
Sicherheitsinitiative KOMPASS
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1042/18
Ö 15
Einrichtung eines Straßenkatasters

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1043/18
Ö 16
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 16.1
Sachstand Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1005/18
Ö 16.2
Bericht II. Quartal 2018

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1024/18
Ö 17
Verschiedenes