Sitzung
StvV/013/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
29.09.2022
Zeit
18:05-20:10 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0502/22 - I/172
Ö 3
Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0503/22 - I/173
Ö 4
Anpassung der derzeit gültigen Fassung der
Gebührenordnung der Volkshochschule Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0482/22 - I/163
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für den
Deckungskreis 6811 - Öffentliche Grün- und Freizeitanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0492/22 - I/165
Ö 6
Beschaffung von technischen Geräten zum Betrieb von sog. Wärmeinseln
für einen Gas-/Stromausfall

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0534/22 - I/177
Ö 7
Verlängerung Anreizprogramm im Stadtumbaugebiet "Quartiere an der Lahn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0518/22 - I/170
Ö 8
Straßenbenennung Horst-Marquardt-Straße

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 9
Wahl eines Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar I

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0497/22 - I/166
Ö 10
Wahl einer Ortsgerichtsschöffin für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar II (Nauborn)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0509/22 - I/168
Ö 11
Nachwahl eines Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 12
Soziale Preisgestaltung durch ein sozialökologisches Tarifmodell bei der enwag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 48, Enthaltungen: 2

0524/22 - I/169
Ö 13
Angst-Orte darf es in Wetzlar nicht geben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 47, Enthaltungen: 0

0526/22 - I/171
Ö 14
Bericht II. Quartal 2022

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0507/22 - I/174
Ö 15
Maßnahmenkatalog Energieeinsparung in Folge der Ukraine Krise bei den städtischen Liegenschaften

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0522/22 - I/175
Ö 16
Verschiedenes