Sitzung
615
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
10.05.2007
Zeit
18:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 2
58. Änderung des Flächennutzungsplanes Gewerbegebiet "Spilburg II" (vormalige Bezeichnung "Schanzenfeld"), Gemarkung Garbenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0406/07
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 285 "Spilburg II" (vormalige Bezeichnung "Schanzenfeld") - Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0405/07
Ö 4
Bebauungsplan Wetzlar Nr. 402 Bahnhofstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57

0431/07
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Stadt Wetzlar Nr. 291 ?Wohnpark Lahngärten? Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

0428/07
Ö 6
Wetzlar-Dalheim Verkehrsknoten Am Trauar/Nordspange/Hohe Straße Umbau zum Kreisverkehrsplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0412/07
Ö 6
Einheitliche Bezeichnungen der Gewerbegebiete

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

0413/07
Ö 6
Prioritätenliste für den Neubau von Buswartehallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0273/06
Ö 6
0062/06 Spielflächenentwicklungsplan 2006 I/13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 6
Wetzlar-Dalheim Verkehrsknoten Am Trauar/Nordspange/Hohe Straße Umbau zum Kreisverkehrsplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0412/07
Ö 6
Einheitliche Bezeichnungen der Gewerbegebiete

Beschluss: Vorlage im Geschäftsgang belassen.

0413/07
Ö 6
Prioritätenliste für den Neubau von Buswartehallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0273/06
Ö 7
Kurzzeitparkplätze in der Bahnhofstraße Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 29

0398/07
Ö 8
Vorplatz Bahnhof Wetzlar Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0404/07
Ö 9
Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz durch die Stadt Wetzlar

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0407/07
Ö 10
Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "WZ" Prüfungsauftrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 24

0434/07
Ö 11
Verzicht auf die Bildung von Stammkapital bei der Sparkasse Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 30

0440/07
Ö 12
DSL-Verbindungen in Blasbach, Dutenhofen, Münchholzhausen, Steindorf Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0419/07
Ö 13
Aktionsprogramm ?Mehrgenerationenhäuser? Sachstandsbericht über Partizipation und Er- mittlung eines Trägers

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58

0403/07
Ö 14
Freilichtbühne Rosengärtchen Mängel bei der Sanierung und Umgestaltung Berichtsauftrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 30

0447/07
Ö 15
Nachwahlen

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 15.1
Kommission ?Stadtteilbeirat Silhöfer Aue/Westend? Bestellung von Mitgliedern Nachbestellung Vertreter Gewerbe, Jugendliche und Bewohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0416/07
Ö 15.2
Kommission ?Stadtteilbeirat Niedergirmes? Nachbestellung Vertreter Gewerbe, Handel u. a.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

0417/07
Ö 15.3
Sportkommission Stellv. Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 15.4
Kulturkommission 1 Mitglied und 2 stellv. Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 15.5
Sozialkommission 2 stellv. Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 15.6
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Wetzlar Stellv. Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58

 
Ö 16
Verschiedenes

Beschluss: noch nicht festgelegt